Nach Militärputsch: Türkische Justiz stellt Haftbefehle gegen 189 Richter und Staatsanwälte aus

Im Zuge der Ermittlungen zum gescheiterten Militärputsch in der Türkei hat die türkische Justiz am Freitag Haftbefehle gegen 189 Richter und Staatsanwälte ausgestellt. Den Beschuldigten wird nach Angaben der Nachrichtenagentur Anadolu vorgeworfen, die Smartphone-App ByLock verwendet zu haben. Diese wird den Behörden zufolge von Anhängern des islamischen Predigers Fethullah Gülen benutzt und dient ihnen als Kommunikationsmittel. Gülen wird für den Putschversuch verantwortlich gemacht.

Die Verdächtigen arbeiten Anadolu zufolge unter anderem im Justizministerium, am Obersten Gerichtshof sowie an weiteren Gerichten in der Türkei. Derzeit laufe ein Einsatz zur Festnahme von 30 Justizangestellten in Istanbul, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur, es blieb aber zunächst unklar, ob es bereits Festnahmen unter den übrigen Verdächtigen gab.

Schon in der Vergangenheit waren wegen des Mitteilungsdienstes ByLock Richter und Staatsanwälte vom Dienst suspendiert worden. Nach Angaben der Führung in Ankara wurde der Aufstand Mitte Juli unter anderem über die App koordiniert und geheime Botschaften ausgetauscht. Schon ab Mai 2015 soll es dem türkischen Geheimdienst aber gelungen sein, einige Nachrichten der App zu entschlüsseln – das wiederum erleichterte den Behörden nach dem gescheiterten Umsturz die Verfolgung der mutmaßlichen Putschisten.

Seit dem gescheiterten Militärputsch geht die türkische Führung vehement gegen die mutmaßlichen Verantwortlichen vor, denen sie eine Nähe zu Gülen vorwirft. Nach Angaben der Führung von Ende September wurden 32.000 Menschen aus nahezu fast allen Bereichen festgenommen – Medien, Justiz, Polizei, Militär und Bildung. Der in den USA lebende Prediger weist aber jede Verantwortung für den Umsturzversuch zurück.

Unterdessen wurden nach einem Bericht der Nachrichtenagentur Dogan in der Touristenregion Antalya mehrere Raketen von Unbekannten abgefeuert. Der Angriff ereignete sich auf einer Straße zwischen den Städten Antalya und Kemer, verletzt wurde aber niemand. Die Hintergründe des Vorfalls waren zunächst unklar. （afp)