Millionen Wähler für Europas Nationalkonservative und Rechtsgerichtete

Bei der Bundestagswahl hat die rechtsgerichtete AfD einen Triumph erzielt: Sie zieht mit 12,6 Prozent als drittstärkste Kraft erstmals in den Bundestag ein. In einer Reihe europäischer Länder haben rechtsgerichtete Politiker und Parteien in den vergangenen Jahren Erfolge verbuchen können. Es gab aber auch immer wieder Dämpfer.

Österreich

Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) ist in der Alpenrepublik schon seit Jahren eine feste Größe – und könnte bald erneut Regierungsverantwortung übernehmen. Vor der Parlamentswahl am 15. Oktober liegt die Partei von Heinz-Christian Strache etwa gleichauf mit der sozialdemokratischen SPÖ auf dem zweiten Platz, hinter der konservativen ÖVP von Außenminister Sebastian Kurz. Dieser zeigt sich offen für eine Koalition mit der FPÖ.

Bereits bei der Präsidentschaftswahl im vergangenen Jahr hatte die FPÖ kurz vor einem Triumph gestanden: Bei der Stichwahl am 22. Mai landete der Grüne Alexander Van der Bellen nur mit hauchdünnem Vorsprung vor FPÖ-Kandidat Norbert Hofer. Die Wahl wurde aber wegen Unregelmäßigkeiten annulliert. Bei der Wiederholung im Dezember unterlag Hofer mit 46,2 Prozent deutlich.

Frankreich

Die rechtsgerichtete Front National erlebte im Wahljahr 2017 erst einen fulminanten Aufstieg und dann einen tiefen Fall. Bei der Präsidentschaftswahl im Frühjahr zog Parteichefin Marine Le Pen mit einem Rekordergebnis für die Front National in die Stichwahl ein. Dort unterlag sie dem sozialliberalen Emmanuel Macron aber deutlich: Sie erzielte knapp 34 Prozent, nachdem sie mindestens 40 Prozent anvisiert hatte. Le Pen stand als Wahlverliererin da – gleichwohl stimmten mehr als zehn Millionen Franzosen für sie und ihre Partei und damit mehr als je zuvor.

Auch die folgende Wahl zur Nationalversammlung im Juni verlief schlecht für die Front National: Sie gewann lediglich acht Abgeordnetenmandate. Seit den Wahlschlappen ist die FN mit Führungsstreitigkeiten beschäftigt, Parteivize Florian Philippot kündigte kürzlich seinen Austritt aus der Partei an. Als Oppositionskraft ist die Front National seit Macrons Wahlsieg kaum in Erscheinung getreten.

Niederlande

Umfragen sahen ihn zwischenzeitlich vorne, am Ende reichte es aber nur für Platz zwei: Bei der Parlamentswahl in den Niederlanden im März erlebte der rechtsgerichtete Politiker Geert Wilders einen Dämpfer. Die Freiheitspartei (PVV) des Islam-Gegners landete mit deutlichem Abstand hinter der rechtsliberalen Partei VVD von Ministerpräsident Mark Rutte. Gleichwohl gewann die PVV im Vergleich zur Wahl 2012 fünf Sitze hinzu und rückten von der dritten zur zweiten Kraft auf.

Großbritannien

Das Brexit-Votum der Briten im Juni 2016 war ein Triumph für die Ukip-Partei. Bei der Parlamentswahl im Juni erlitt Ukip aber eine krachende Niederlage: Die Partei, die 2015 noch auf knapp 13 Prozent gekommen war, verlor mehr als zehn Prozentpunkte und ihren einzigen Sitz im Unterhaus. Parteichef Paul Nuttal trat zurück.

Polen und Ungarn

Auch in Polen und Ungarn sind Nationalkonservative oder Rechtsgerichtete auf dem Vormarsch. So gilt Ungarns Regierungschef Viktor Orban mit seinem harten Kurs in der Flüchtlingspolitik als eine Führungsfigur dieses Lagers. Mit dem Chef der rechtsnationalen Regierungspartei PiS in Polen, Jaroslaw Kaczynski, arbeitet er eng auch gegen Brüssel zusammen. (afp)