Pazifik-Anrainer einigen sich grundsätzlich auf ein Freihandelsabkommen ohne die USA

Auch nach dem Ausstieg der USA treiben die Pazifik-Anrainerstaaten ihre Pläne für die Errichtung einer großen Freihandelszone voran. Die Handelsminister von elf Staaten einigten sich am Samstag im vietnamesischen Danang auf ein Rahmenabkommen, welches das transpazifische Freihandelsabkommen TPP retten soll – auch ohne die USA.

Kanadas Handelsminister François-Philippe Champagne würdigte den Durchbruch bei den Verhandlungen am Rande des Gipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) in Danang als „großen Fortschritt“. Japans Chefunterhändler Toshimitsu Motegi sagte: „Nun sind alle elf Länder an Bord und senden ein starkes Signal an die USA und andere asiatisch-pazifische Staaten aus.“ Die USA könnten dem neuen Freihandelsabkommen auch zu einem späteren Zeitpunkt beitreten.

Die in Vietnam erzielte Einigung umfasse die „Kernelemente“ des künftigen Abkommens, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der Minister. Es soll den Namen CPTPP tragen – das englische Kürzel steht für „Umfassende und Progressive Einigung auf eine Trans-Pazifische Partnerschaft“.

Allerdings seien noch weitere Verhandlungen in Detailfragen nötig, erklärten die Minister. Vor allem Kanada dringt darauf, dass die Freihandelsregelungen in dem Abkommen mit hohen Standards für Umweltschutz und Arbeitnehmerrechte verbunden werden.

Länder wie Vietnam und Malaysia sind dabei aber nur begrenzt zu Zugeständnissen bereit. Die Aussicht auf freien Zugang zum riesigen US-Markt hatte die Bereitschaft zu Zugeständnissen in diesen Bereichen wachsen lassen – dieser Anreiz ist nach dem ausstieg der USA aber weggefallen.

Die neue Freihandelszone würde auch ohne die USA rund 13,5 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung umfassen. Mehrere Teilnehmerländer – allen voran Japan – betrachten das TPP als wichtiges Gegengewicht zum wachsenden Einfluss Chinas in der Region. China ist nicht Mitglied des TPP. (afp)

Weitere Artikel

Trump: Jedes Land sorgt am besten für sich selbst – jeder Staatschef soll seinem Land den Vorzug geben

Trump, Xi und Putin auf dem Apec-Gipfel in Vietnam

„Chinas historische Chance“: Trumps TTP-Ausstieg von chinesischer Seite begrüßt

Das Ende der Demokratie: TTIP, TPP, TISA und ISDS (+Video)