Russland will Resolutionsentwurf von Frankreich zu Aleppo blockieren

Die Vetomacht Russland will im UN-Sicherheitsrat die von Frankreich vorgelegte Resolution zu Aleppo blockieren und stattdessen einen eigenen Resolutionsentwurf vorlegen. Russland könne den französischen Resolutionstext nicht passieren lassen, weil dieser „ein Desaster“ sei, erklärte der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin am Sonntag kurz vor der für 11.00 Uhr Ortszeit (17.00 Uhr MEZ) angesetzten Sitzung des UN-Sicherheitsrates in New York.

Russland werde einen eigenen Entwurf für eine Resolution zur Entsendung von Beobachtern in die nordsyrische Stadt vorlegen, fügte Tschurkin hinzu, ohne Details zu nennen. Russland, der wichtigste Verbündete des syrischen Machthabers Baschar al-Assad, hat seit Ausbruch des Bürgerkriegs im März 2011 bereits gegen sechs Resolutionen zu Syrien sein Veto eingelegt.

Der von Frankreich eingebrachte Resolutionsentwurf sieht vor, dass sich der Sicherheitsrat „alarmiert“ über die sich immer weiter verschlechternde humanitäre Lage in Aleppo äußert und sich für eine Überwachung der Evakuierungen in Aleppo durch Beobachter ausspricht. Der Text hält fest, dass „zehntausende belagerter Einwohner von Aleppo“ Hilfe brauchen und in Sicherheit gebracht werden müssen. Die Beobachter sollen den Transport von Zivilisten überwachen und ihren Schutz gewährleisten.

In der Resolution wird UN-Generalsekretär Ban Ki Moon aufgefordert, schnell humanitäres Personal nach Aleppo zu entsenden, das sich bereits in Syrien befindet. Dieses solle eine „angemessene neutrale Überwachung und direkte Beobachtung“ der „Evakuierung der belagerten Teile Aleppos“ sicherstellen. Die syrische Regierung wird aufgerufen, den UN-Beobachtern Zugang zu gewähren.

Syriens Präsident Baschar al-Assad hatte am Donnerstag Aleppos „Befreiung“ von den Rebellen verkündet. Eine mühsam ausgehandelte Evakuierungsaktion begann, am Freitag wurde sie allerdings unterbrochen.  (afp)