Schäuble hält Konsens mit USA über Freihandel für gut möglich

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist zuversichtlich, dass sich beim Thema des Freihandels doch noch eine gemeinsame Linie mit den USA finden lässt.

Schäuble äußerte am Freitag am Rande eines G20-Treffens in Washington die Erwartung, dass es beim Gipfel der Staatengruppe im Juli in Hamburg keine Konfrontation über dieses Thema geben werde und eine gemeinsame Position gefunden werden könne.

Bei einem früheren Treffen der G20-Finanzminister im März in Baden-Baden hatte die Staatengruppe auf Druck der neuen US-Regierung darauf verzichtet, ein Bekenntnis für den Freihandel und gegen den Protektionismus in ihre Abschlusserklärung aufzunehmen.

Schäuble sagte nun aber, in der Gruppe der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer gebe es eine „breite Tendenz“ dahin, den USA die Botschaft zu vermitteln, dass der Verzicht auf protektionistische Maßnahmen in ihrem „eigenen besten Interesse“ sei. Er sei deshalb hinsichtlich des Gipfels in Hamburg „ganz optimistisch“.

Den großen internationalen Herausforderungen könne nur durch politische wie ökonomische Kooperation begegnet werden, betonte Schäuble: „Und dazu brauchen wir die USA.“

Dass die G20-Finanzminister und -Notenbankchefs bei ihrem Treffen in Washington auf ein gemeinsames Kommuniqué verzichteten, begründete er damit, dass es seit Baden-Baden keinen neuen Stand gebe. Der Verzicht auf ein Abschlussstatement sei „nicht ungewöhnlich“, dies habe es früher auch schon gegeben.

Das G20-Treffen in Washington unter Schäubles Leitung fand im Vorfeld der dortigen Frühjahrstagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank an diesem Wochenende statt. Die Finanzberatungen wurden von Unsicherheiten über den wirtschafts- und handelspolitischen Kurs der neuen US-Regierung von Präsident Donald Trump durchsetzt.

Trumps hat mit seinen protektionistischen Slogans unter den Handelspartnern große Besorgnis ausgelöst. Auch IWF bezeichnete in seinem jüngsten Konjunkturbericht die Tendenzen zur wirtschaftlichen Abschottung als eines der großen Risiken für die Weltwirtschaft. (afp)