Spanien: Sozialisten wollen Minderheitsregierung unter Rajoy dulden

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Mariano RajoyFoto: über dts Nachrichtenagentur
Epoch Times23. Oktober 2016

Die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) in Spanien hat entschieden, eine konservative Minderheitsregierung unter dem geschäftsführenden Ministerpräsidenten Mariano Rajoy zu dulden. Bei einer Abstimmung des PSOE-Bundeskomitees in Madrid stimmten 139 Delegierte dafür, 96 stimmten dagegen. Damit soll eine erneute Neuwahl im Dezember verhindert werden.

Sowohl bei der Parlamentswahl im vergangenen Dezember als auch bei der Neuwahl im Juni hatte die konservative Volkspartei (PP) von Rajoy zwar die meisten Stimmen erhalten, die absolute Mehrheit aber verpasst. Die entscheidende Abstimmung im Parlament findet voraussichtlich am kommenden Wochenende statt. Die Frist zur Regierungsbildung läuft am 31. Oktober aus. (dts)



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