Spanischem Rentensystem droht der Zusammenbruch

Nicht nur die Staatsfinanzen und der innerstaatliche Zusammenhalt sind in Spanien extrem gefährdet, auch das spanische Rentensystem steht kurz vor dem Zusammenbruch. Das berichten die „Goldseiten“.

Die Rücklagen seien längst aufgebraucht und schon vor einigen Monaten habe sich die spanische Regierung gezwungen gesehen, die entstandenen Lücken mit neuen Milliardenkrediten zu füllen, um – nicht zuletzt angesichts der Katalonienkrise – das Aufkommen eines weiteren Krisenschauplatzes einstweilen zu verhindern, heißt es dort.

Beobachter meinen, die spanische Regierung sei nicht ganz unschuldig an dem Debakel, denn seit 2012 habe sie immer wieder Mittel aus dem Rücklagenfonds der Rentenversicherung genommen, um andere Lücken, wie etwa den Zuschussbedarf im Sozialversicherungssystem, zu stopfen.

Von 66 Mrd. Euro Ende 2011 seien auf diese Weise bis heute nur noch 15 Mrd. € übrig geblieben. Dieser Betrag solle nicht einmal ausreichen, den Sozialversicherungszuschussbedarf eines einzigen Jahres (rund 18 Mrd. €) auszugleichen.

Laut der Zeitung „El Pais“ würde vor dem Hintergrund der Katalonien-Krise ein zusätzlicher Kollaps des spanischen Rentensystems zwangsläufig zum politischen Ende der Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy führen. In dieser Lage ist die Nullzins-Politik der Europäischen Zentralbank (EZB) für Spanien Segen und Fluch zugleich. 

Auch das spanische Sozialversicherungssystem leide darunter, dass Angehörige aus den „geburtenstarken Jahrgängen“ seit einigen Jahren aus dem aktiven Berufsleben ausstiegen und damit auch in die Sozialkassen nicht mehr einzahlten. Die Kassen müssten nun auszahlen, doch neue Beitragszahler würden nicht im erforderlichen Maße nachwachsen.

Wie Goldseiten weiter schreibt, zeichne sich hier ein ähnliches Problem wie in Griechenland ab. Erfolgreiche Reformmaßnahmen gab es nach einer 60-Milliarden-Hilfe für notleidende spanische Banken nicht. Statt dessen wurden Rufe nach deutlichen Lohnerhöhungen laut, die Teile der spanischen Wirtschaft nur noch anfälliger machten.

Eine Lösung ist nicht in Sicht. Die Löcher werden erst einmal weiter mit Milliardenkrediten gestopft.

(mcd)