Strafmaßnahmen gegen Nordkorea: UN-Komitee erlässt weltweites Hafenverbot für vier verdächtige Schiffe

Ein Expertenkomitee des UN-Sicherheitsrats für die Strafmaßnahmen gegen Nordkorea hat für vier Schiffe mit „unzulässigen Waren“ an Bord ein weltweites Hafenverbot ausgesprochen. Der Koordinator des Komitees, Hugh Griffiths, sprach am Montag (Ortszeit) in New York von einem Präzedenzfall in der Geschichte der Vereinten Nationen. Seit dem 5. Oktober dürften die betroffenen Schiffe nicht in einen Hafen einlaufen.

Griffiths äußerte sich am Ende der zweiten UN-Sitzung zur Umsetzung der gegen Nordkorea verhängten Sanktionen. Aus mit dem Fall befassten Kreisen verlautete, die vier Schiffe hätten Kohle, Eisen und Fisch aus Nordkorea an Bord. Diese Waren dürfen gemäß einer Resolution des UN-Sicherheitsrats vom August nicht von Nordkorea exportiert werden.

Weiter hieß es, bei den Schiffen handele  es sich um die Frachter „Petrel 8“, „Hao Fan 6“, „Tong San 2“ und „Jie Shun“. Nach Angaben der Internetseite marinetraffic.com fuhren die ersten drei unter der Flagge der Komoren. Über die Beflaggung der „Jie Shun“ gibt die Seite keine Auskunft.

Der amtierende Vorsitzende des Komitees, Inigo Lambertini, sagte, eine wirksame Anwendung der Strafmaßnahmen sei unerlässlich. Der nordkoreanische UN-Botschafter Ja Song Nam hatte die USA vergangene Woche beschuldigt, mit Sanktionen gegen arme Länder deren wirtschaftliche Entwicklung zu behindern und die „moderne Zivilisation zu zerstören“.

Die US-Regierung war der treibende Motor bei der Verhängung der Sanktionen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea (DVRK) als Reaktion auf deren Atomwaffen- und Raketentests. Russland und Nordkoreas engster Verbündeter China hatten die Strafmaßnahmen im UN-Sicherheitsrat zuletzt mitgetragen.

US-Präsident Donald Trump hatte Nordkorea Ende September in einer Rede vor der UN-Vollversammlung mit „völliger Zerstörung“ gedroht, sollte Pjöngjang im Konflikt um sein Atom- und Raketenprogramm nicht einlenken. Am Samstag erklärte er, diplomatische Bemühungen zur Beilegung des Atomstreits seien durchweg gescheitert.

Am Donnerstag sagte Trump nach einem Treffen mit ranghohen Militärs im Weißen Haus, diese Sitzung könne die „Ruhe vor dem Sturm“ sein. Die USA hatten in der Vergangenheit wiederholt betont, dass sie im Atomstreit mit Pjöngjang ein militärisches Vorgehen nicht ausschließen. (afp)