Syrien-Gespräche in Astana enden erneut ohne Ergebnis – UN-Botschafter: „Türkei und Rebellen für Scheitern verantwortlich“

Eine neue Verhandlungsrunde zwischen Vertretern der syrischen Führung und der Opposition im kasachischen Astana ist am Donnerstag ohne Annäherung zu Ende gegangen. Wie schon bei dem ersten Treffen im Januar gab es keine direkten Gespräche zwischen den Konfliktparteien.

Erst zum Abschluss der Verhandlungen in Astana gab es ein 40-minütiges Treffen aller Teilnehmer, eine gemeinsame Erklärung kam aber nicht zustande. Einziger kleiner Fortschritt: Die Initiatoren Moskau, Ankara und Teheran setzten ihre Bemühungen zur Überwachung des Waffenstillstands fort und schufen eine gemeinsame Beobachtergruppe.

Die Rebellen nahmen nur mit einer kleinen Delegation teil, angeführt von Chefunterhändler Mohammed Allusch, der im Januar schon bei der ersten Verhandlungsrunde in Astana dabei war. Die neuerliche Runde habe „zu nichts konkretem geführt“, stellte Allusch anschließend fest.

Russlands Chefunterhändler Alexander Lawrentjew sagte, die beiden Konfliktparteien hätten trotz der „Meinungsverschiedenheiten“ viel gemeinsam. Die Waffenstillstandsfrage könne gelöst werden, die Hoffnung, politische Fragen zu lösen, bleibe bestehen.

Der syrische UN-Botschafter Baschar al-Dschaafari sagte, das Treffen in Astana habe „den Weg zur nächsten Konferenz in Genf“ gewiesen. Für das Scheitern der Gespräche machte er die Rebellen und die Türkei als deren wichtigsten Unterstützer verantwortlich.

Die türkischen Truppen hatten Al-Bab zuletzt wochenlang belagert, ohne Fortschritte zu machen. Nachdem die syrische Armee die Zugangsstraße im Süden abgeschnitten hatte, sind die Dschihadisten aber vollkommen eingeschlossen. Am Wochenende rückten türkische Soldaten und verbündete Rebellen in die Extremistenhochburg ein.

Die Rückeroberung von Al-Bab ist auch für die syrischen Truppen ein wichtiges Kampfziel. Staatspräsident Baschar al-Assad zufolge geht es letztlich darum, „jeden Winkel“ Syriens zurückzuerobern. Er sagte mehreren französischen Sendern, der IS sei „überall“, auch nahe Damaskus, in Palmyra und in Idlib, daher gehe es im Anti-Terror-Kampf auch darum, letztlich wieder das gesamte Territorium zu kontrollieren.

Unmittelbar vor den neuen Gesprächen in Kasachstan hatte der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura zu verstärkten Bemühungen um eine Friedenslösung aufgerufen. Jetzt sei „genau der richtige Zeitpunkt, um die Bemühungen zur Normalisierung des politischen Prozesses in Syrien zu verstärken“, sagte er in Moskau.

Um die Vorbereitung der geplanten neuen UN-Friedensgespräche zu Syrien kommende Woche in Genf geht es am Freitag auch bei einem Gespräch westlicher und arabischer Staaten beim Treffen der G20-Außenminister in Bonn. (afp)