Uganda muss vor seinem Öl geschützt werden

Wenn die Volkswirtschaften von der Rohstoffindustrie übermäßig abhängig werden, steigen die Wechselkurse und machen die Einfuhren so billig, dass die lokalen Produzenten unterboten werden, bekannt als die „holländische Krankheit“.

Im Jahr 2006 bestätigte Uganda das Vorkommen von riesigen kommerziell nutzbaren Erdölreserven rund um den Lake Albert entlang der westlichen Grenze. Seitdem konnten Geologen mindestens zwei Milliarden Barrel nachweisen.

Obwohl nur etwa 25 Prozent der Region erforscht sind, legen einige Berichte nahe, dass es durchaus dreimal so viel sein könnte. Das wäre genug, um Uganda zu einem wichtigen Akteur in der afrikanischen Ölindustrie werden zu lassen. Das Öl soll Ende dieses Jahres oder vielleicht erst im Frühjahr 2012 fließen, wobei die Produktion auf rund 200.000 Barrel pro Tag ausgelegt ist.
Diese Entdeckung markiert den Beginn einer neuen Epoche in Ugandas Geschichte. Es gibt große Hoffnungen im ganzen Land, dass der Ölfluss zu einer Starthilfe für die Entwicklung wird und die Armut gelindert wird. Historisch gesehen sind diese Hoffnungen nicht wirklich berechtigt, denn die Entdeckung von Erdöl in Afrika hatte selten positive sozioökonomische Folgen. Tatsächlich ist genau das Gegenteil wahr: Regionen mit einer Fülle von nicht-erneuerbaren unterirdischen Rohstoffquellen erleben fast immer eine rückläufige Entwicklung und weniger Wirtschaftswachstum als Länder, die weniger davon haben.
Der nachkoloniale Trend
Nigeria liefert ein erschreckendes Beispiel für diesen Trend. Seit Beginn der Produktion Mitte der 1960er-Jahre entstand in Nigeria eine Ölgoldgrube im Wert von mehr als 340.000.000.000 US-Dollar. Aber die Wirtschaft liegt vollständig in Trümmern: mehr als 70 Prozent der Nigerianer leben unter den Bedingungen unveränderlicher Armut mit einem Einkommen von weniger als einem Dollar pro Tag und die Säuglingssterblichkeit ist eine der höchsten in der Welt.
Die erdölproduzierenden Länder geben dreimal mehr für das Militär aus als die entwickelten Länder.
In der Tat sind die Nigerianer heute deutlich ärmer als sie zu Beginn des Ölbooms. Die Durchschnittseinkommen liegen bei weniger als einem Drittel von 1980 und trotz stark steigender Erdöleinnahmen bleibt das BIP pro Kopf etwa auf dem Niveau von 1965! Ähnliche Probleme plagen auch Afrikas andere große Erdölproduzenten wie Tschad, Angola, Gabun und Äquatorialguinea.
Der Fluch der Rohstoffe
Ökonomen nennen dieses Paradox der Armut mitten im Überfluss den „Fluch der Rohstoffe“. Wenn die Volkswirtschaften von der Rohstoffindustrie übermäßig abhängig werden, steigen die Wechselkurse und machen die Einfuhren so billig, dass die lokalen Produzenten unterboten werden und die wirtschaftliche Diversifizierung behindert wird. Dieses Szenario ist als die „holländische Krankheit“ bekannt.
Wenn Staaten darüber hinaus auf Pachterträge statt auf Steuern als Großteil ihrer Einnahmen angewiesen sind, wird der Gesellschaftsvertrag der Verantwortlichkeit zwischen Regierung und Bürgern allmählich ausgehöhlt. Die Administratoren haben dann keinen Anreiz, in Arbeitskräfte zu investieren, die Industrie zu fördern oder die Entwicklung einer Mittelschicht zu begünstigen, die für dauerhafte Steuereinnahmen sorgen würden. In solchen Staaten zeichnen sich oft rückläufige Tendenzen ab. Erdölproduzierende Länder geben dreimal mehr Geld für das Militär aus als entwickelte Länder und zehnmal mehr als unterentwickelte Länder (als Anteil des BIP).
Da diese Bedenken weithin bekannt sind, bemühen sich ugandische Politiker darum, einen rechtlichen Rahmen zu schaffen, der Produktion und Umsätze regeln wird, sobald das Öl durch die Pipelines läuft. Im Jahr 2008 genehmigte die Regierung ein neues Rahmenwerk zur Staatlichen Öl- und Gaspolitik (National Oil and Gas Policy). So soll die „Nutzung der Öl- und Gasvorkommen des Landes zur schnellen Beseitigung der Armut beitragen und langfristige Werte für die Gesellschaft schaffen.“
Vorbild Norwegen
Angesichts der Korruption, die im Regime unter Yoweri Museveni herrscht, ist dieses Rahmenwerk ein überraschend fortschrittliches Dokument. In der Tat ließ sich der Minister für Energie und Bodenschätze bei diesem Entwurf von Experten aus Norwegen beraten, das bei der Entwicklung einiger der weltweit besten Methoden im Umgang mit der Erdölindustrie Pionierarbeit leistete. Einnahmen aus Norwegens Ölproduktion fließen zum Beispiel in einen großen Fonds für zukünftige Generationen (Future Generations Fund), stützen das umfangreiche Sozialsystem des Landes und halten die Arbeitslosenquote bei rund drei Prozent, womit sie eine der niedrigsten der Welt ist.
Jeder zufällige Beobachter wäre richtig beeindruckt vom Inhalt, den das Rahmenwerk umfasst. Dazu zählen Umweltschutz und Vorschläge für die Verwendung der Einnahmen für zukünftige Generationen. Es wird auch versprochen sicherzustellen, dass die Ugander von neuen Beschäftigungsmöglichkeiten profitieren werden. Es empfiehlt außerdem den Ölgesellschaften, in Arbeitskräfte vor Ort zu investieren (Uganda verfügt derzeit nicht über die Fachkräfte, die in der Ölindustrie gebraucht werden) und die Standards der Extractive Industries Transparency Initiative (EITI – Initiative für die Transparenz in der Rohstoffwirtschaft) einzuhalten.
Das Kleingedruckte
Bei näherem Hinsehen jedoch ist die National Oil and Gas Policy gefährlich vage und absolut zahnlos. Der Rahmen trägt auch nicht die Autorität des Gesetzes und enthält keine Vorschriften, dass die von ihr vorgeschlagenen Regelungen zwingend einzuhalten sind.
Selbst wenn die in diesem Rahmen gemachten Vorschläge am Ende zur eigentlichen Gesetzgebung werden würden, trägt er normalerweise nicht dazu bei, Ölfirmen daran zu hindern, eine Fassade der Legitimität aufzubauen und das Image einer Branche aufzupolieren, die von PR-Alpträumen geplagt wird. In Wirklichkeit geht es darin mehr um die Schaffung eines günstigen Investitionsklimas für ausländische Unternehmen als um die Sicherstellung des Wohlergehens der Bevölkerung Ugandas.
Fluch der Rohstoffquellen
Darin fehlt als wesentliches Element der Versuch, dem Fluch der Rohstoffquellen vorzubeugen und Ugandas Tätigkeit im Bereich der Ölförderung für das Wohl der Durchschnitts-Ugander zu nutzen. Eine Politik, die dieses Ziel verfolgt, könnte in Anlehnung an die Verfassung Alaskas verlangen, dass die Rohstoffquellen „zum größtmöglichen Nutzen des Volkes“ und nur nach den Prinzipien der Nachhaltigkeit verwendet werden. Mit solchen Bestimmungen würden die Ugander über ein mächtiges Instrument verfügen, mit dem sie sicherstellen könnten, dass der öffentliche Reichtum des Landes den Durchschnittsbürgern der kommenden Generationen zukommen wird.
Die ugandische Regierung sollte auch Umweltvorschriften herausgeben, die den höchsten internationalen Standards entsprechen und fordern, dass sowohl ausländische als auch nationale Ölgesellschaften regelmäßig in ein Treuhandkonto einzahlen, um die Kosten für die Beseitigung von Leckagen und anderen Umweltschäden zu decken.
Vorsorge für zukünftige Generationen
Mindestens zehn Prozent der Umsätze sollten in einen Fonds für zukünftige Generationen fließen, wie es in Norwegen und Alaska schon der Fall ist, um eine Investitionsbasis zu bieten, die auch nach dem Ende der Erdölförderung noch lange bestehen bleibt.
Der Fonds sollte wirksam gegen den Missbrauch durch Regierungsbeamte geschützt sein und der Zins aus dem Fonds den Bürgern in Form einer Altersversorgung gezahlt werden. Wie in Norwegen sollte dem Fonds ein ethischer Berater zur Seite stehen, um sicherzustellen, dass die Investoren gewissenhafte Umwelt- und Arbeitsnormen einhalten und wo immer möglich das lokale Wachstum fördern.
Zwanzig Prozent der Einnahmen sollten speziell der Diversifizierung der Wirtschaft dienen. Mit Geld aus der Ölförderung könnten nachhaltigere Sektoren wie Landwirtschaft und Produktion subventioniert werden, um den Ausbruch der holländischen Krankheit zu verhindern. Es ließen sich viele Arbeitsplätze vor Ort schaffen (was die Ölindustrie nicht macht) und der Staat wäre weniger von Pachterträgen abhängig, sondern könnte sich stattdessen auf Steuereinnahmen durch eine wachsende Mittelschicht verlassen.
Bildung, Gesundheit, Infrastruktur
Schließlich sollte man internationalen Empfehlungen folgen, die zunächst für den Tschad gemacht wurden. 50 Prozent des Umsatzes sollten für vorrangige menschliche Bedürfnisse wie Bildung, Gesundheit, Infrastruktur und ländliche Entwicklung ausgegeben werden und die Verteilung einer strengen demokratischen Kontrolle unterliegen.
Franz Fanon, eine der lautesten Stimmen der antikolonialen Bewegung Afrikas, erkannte, dass „in erster Linie das Land für ein kolonisiertes Volk von größtem Wert ist, weil es am greifbarsten ist: das Land, das ihnen Brot und vor allem Würde bringt.“ Wenn die Ugander nicht unverzüglich Maßnahmen ergreifen, um die Erträge ihres Landes zu schützen, könnte es bald den gleichen Weg wie Nigeria gehen und ein weiteres Beispiel dafür werden, wie Jahrzehnte nach dem Ende der formalen Kolonialherrschaft profitgierige Unternehmen weiterhin Afrikas Rohstoffquellen plündern und nur Armut, gebrochene Versprechen und leere Löcher im Boden zurücklassen.
Jason Hickel schreibt Beiträge für Foreign Policy In Focus und ist Dozent und Doktorand in der Anthropologie an der University of Virginia. Seine Forschung konzentriert sich auf Handel, Entwicklung und politische Konflikte in Ländern südlich der Sahara. www.fpif.org