Trump startet mit Vollgas in erste Regierungswoche – US-Medien streiten über Zaungast-Zahlen

Für seine erste Arbeitswoche hat US-Präsident Donald Trump am Montag die Unterzeichnung zahlreicher Dekrete angekündigt. Damit will er rasch seine Wahlversprechen umsetzen. Auch will er schnell die Neuverhandlungen über das Freihandelsabkommen Nafta mit Mexiko und Kanada zu beginnen.

Trump war am Freitag als 45. Präsident der USA vereidigt worden. Noch am selben Tag unterzeichnete er ein Dekret zur Abschaffung der umstrittenen Krankenversicherung Obamacare. Bei seinen nächsten Anordnungen dürfte es unter anderem um Themen wie Einwanderung und Umweltschutz gehen.

Wie Trump am Montag im Onlinedienst Twitter ankündigte, will er in seiner ersten „arbeitsreichen Woche“ einen „großen Schwerpunkt auf Arbeitsplätze und nationale Sicherheit“ legen. Bei einem Treffen mit Wirtschaftsvertretern im Weißen Haus sollte es demnach um die „Produktion in Amerika“ gehen.

Ausländische Besucher und Handelsabkommen

Trump hatte zuletzt starken Druck auf die Automobilindustrie ausgeübt, Stellen in den USA zu schaffen. Er drohte Unternehmen, die Autos in Mexiko bauen und von dort in die USA liefern, mit hohen Strafzöllen.

Trump macht auch das 1994 in Kraft getretene Nafta-Abkommen für die Verlagerung von Arbeitsplätzen nach Mexiko verantwortlich. Am Sonntag kündigte Trump daher ein Treffen mit dem kanadischen Premierminister Justin Trudeau und dem mexikanischen Präsidenten Enrique Peña Nieto an, um „mit den Verhandlungen über Nafta“ zu beginnen.

Peña Nieto wird bereits am 31. Januar im Weißen Haus erwartet, ein Treffen mit Trudeau soll nach Angaben der beiden Politiker ebenfalls „bald“ stattfinden. Trump hatte die Neuverhandlung des Nafta-Abkommens bereits im Wahlkampf versprochen. Sollte es keine Einigung über bessere Bedingungen für die USA geben, will Trump das Abkommen aufkündigen.

Erst zwei Kabinettskandidaten bestätigt

Am Montag standen zudem Treffen mit Parlamentariern beider Kongresskammern auf Trumps Programm. Der Senat muss noch die meisten seiner Kabinettskandidaten bestätigen. Bisher sind nur Verteidigungsminister James Mattis und Heimatschutzminister John Kelly bestätigt.

Berichteten Medien absichtlich falsch?

In den USA kursieren derweil unterschiedliche Zahlen über die Zuschauer bei Trumps Vereidigung. Am Sonntag sagte Trumps Beraterin Kellyanne Conway im Sender NBC, Trumps Sprecher Sean Spicer habe „alternative Fakten“ präsentiert.

Spicer hatte bei seiner ersten Presseunterrichtung im Weißen Haus den Medien eine „absichtlich falsche Berichterstattung“ vorgeworfen. Auch Trump selbst  kritisierte, die US-Medien hätten die Zuschauerzahlen bei seiner Vereidigung kleingelogen.

Während die Behörden in Washington nach Trumps Amtseinführung keine offiziellen Teilnehmerzahlen herausgaben, berichteten große Medien jedoch ausführlich über Proteste gegen Trump. An diesen seien „weltweit Millionen Menschen“ beteiligt gewesen, allein in Washington seien „rund eine Million“ Anti-Trump-Demonstranten auf die Straße gegangen. Wie EPOCH TIMES bereits beleuchtete, wurde eine Reihe internationaler Frauenproteste gegen Trump (die überall außer in Russland stattfanden), von George Soros unterstützt.

(afp/rf)

Siehe auch:

Georg Soros und eine zufällige, spontane, weltweite Frauendemonstration gegen Trump

Haisenko: Trumps Antrittsrede und die Hoffnung auf Weltfrieden