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Lissabon – Vor dem Hintergrund der anhaltenden Rezession hat die portugiesische Regierung am Freitag neue Maßnahmen zur Sanierung der Finanzen angekündigt. So sollen die Sozialversicherungsbeiträge von Beschäftigten von derzeit 11 auf 18 Prozent erhöht werden, wie Ministerpräsident Pedro Passos Coelho erklärte. Zugleich sollten die Sozialabgaben der Unternehmen von 23,75 auf 18 Prozent gesenkt werden, um die Einstellung von Arbeitskräften zu fördern.
Die Regierung in Lissabon erwartet, dass die Wirtschaft in diesem Jahr um 3,3 Prozent schrumpft. Die Steuereinnahmen werden nach Schätzungen des Finanzministeriums um zwei Milliarden Euro schrumpfen. Unter anderem belastet eine Arbeitslosenquote in Rekordhöhe von 15,7 Prozent die Staatskassen. Die Regierung strebt für dieses Jahr ein Defizit von 4,5 Prozent an, Analysten erwarten mehr als fünf Prozent.
Portugal hat bislang mehr als 50 Milliarden Euro Hilfsgelder aus den EU-Rettungsfonds sowie vom Internationalem Währungsfonds erhalten.
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