Aktuelle Nachrichten Europa – Prodi bietet nach Abstimmungsniederlage Rücktritt an – DAPD
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Aktuelle Nachrichten – Europa

Prodi bietet nach Abstimmungsniederlage Rücktritt an

DAPD

21.02.2007

Rom – Der italienische Ministerpräsident Romano Prodi will nach einer Abstimmungsniederlage seiner Koalitionsregierung im Senat Staatspräsident Giorgio Napolitano seinen Rücktritt anbieten. Das kündigte Infrastrukturminister Antonio Di Pietro am Mittwochabend nach einer Krisensitzung des Kabinetts in Rom mit. Der Staatspräsident kann den Rücktritt annehmen oder Prodi bitten, weiter im Amt zu bleiben.

Die Regierung hatte zuvor am Mittwoch im Senat eine wichtige Abstimmung zur Außenpolitik verloren. Einige Parlamentarier der Mitte-links-Koalition verweigerten dem Afghanistan-Einsatz ihre Zustimmung. Außenminister Massimo D'Alema hatte zuvor erklärt, die Regierung sollte im Fall einer Niederlage zurücktreten. Bei der Abstimmung handelte es sich aber nicht um ein Misstrauensvotum und war daher nicht bindend. Die Opposition forderte umgehend den Rücktritt von Ministerpräsident Prodi.

(AP)

 

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