Aktuelle Nachrichten – Europa
18.05.2012
Foto: stefanschwarz / Pixelio
Athen – Nach den gescheiterten Bemühungen für eine Regierungsbildung hat die Ratingagentur Fitch Griechenland weiter herabgestuft. Die Ratingagentur begründete den Schritt am Donnerstag mit der Gefahr, dass Griechenland aus der Euro-Zone ausscheide. Anlagen seien nun mit CCC bewertet. In dieser Kategorie bestehen beträchtliche Risiken und nur bei günstiger Entwicklung sind keine Ausfälle zu erwarten. Bisher hatte die Ratingagentur das vom Staatsbankrott bedrohte Euroland mit B- bewertet.
Fitch führte für seine Entscheidung auch das gute Abschneiden von Parteien bei der Wahl vom 6. Mai an, die gegen den von EU und IWF geforderten harten Sparkurs sind. Nach den erfolglosen Versuchen einer Regierungsbildung wird das Land nun bis zur nächsten Wahl am 17. Juni von einer Übergangsregierung geführt. Die bevorstehende Wahl wird von Beobachtern zunehmend als eine Art Volksabstimmung über Verbleib oder Austritt aus der Währungsunion gesehen.
"Sollte die Neuwahl am 17. Juni keine Regierung mit einem Mandat zur Fortsetzung des EU-IWF-Programs von Sparhaushalt und Strukturreform hervorbringen, wäre ein Ausscheiden Griechenlands (aus der Eurozone) wahrscheinlich", erklärten die Analysten. Ein Austritt aus der Währungsunion würde einen Kreditausfall nach sich ziehen, hieß es.
Eine 16-köpfige Übergangsregierung wurde am Donnerstag im Präsidentenpalast in Athen vereidigt. Der Richter Panagiotis Pikrammenos, Präsident des obersten griechischen Verwaltungsgerichts, soll die Regierungsgeschäfte bis zu den für Mitte Juni geplanten Neuwahlen leiten.
Einen Schlüssel-Posten übernimmt der Wirtschaftsexperte Giorgos Zanias, der das Finanzministerium leiten wird. Als ranghoher Beamter nahm er an den internationalen Verhandlungen des vor wenigen Monaten beschlossenen Schuldenschnitts für Griechenland teil. An der Universität in Athen lehrt er Volkswirtschaft.
Zum Außenminister wurde der langjährige Diplomat Petros Molyviatis ernannt, der den Posten bereits von 2004 bis 2006 innehatte. Pikrammenos und seine Mitstreiter sind jedoch nicht befugt, international bindende Entscheidungen zu treffen. Sie sollen Griechenland zur Neuwahl führen, die voraussichtlich am 17. Juni stattfinden wird, das Datum sollte am Freitag bekannt gegeben werden. (dapd)
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