Rice ruft zur Verteidigung der Pressefreiheit auf

Washington - US-Außenministerin Condoleezza Rice hat zur weltweiten Verteidigung der Pressefreiheit und zum Kampf gegen jegliche Zensur der Medien aufgerufen. In einer Erklärung zum Internationalen Tag der Pressefreiheit warf sie fünf Staaten vor, die Arbeit von Journalisten massiv zu behindern. In China und Russland sowie in Simbabwe, Venezuela und dem Iran seien Einschüchterung und Misshandlungen von Reportern sowie Restriktionen bei der Berichterstattung an der Tagesordnung.

«Wir preisen den Mut von Journalisten, die weltweit über Tatsachen berichten, selbst wenn sie dies ihre Freiheit und ihr Leben kosten könnte», hieß es in der Erklärung von Rice, die von ihrem Sprecher Sean McCormack in Washington verlesen wurde. Alle freien Länder seien geradezu dazu verpflichtet, sich für die Ausweitung der Pressefreiheit einzusetzen. «Unabhängige Medien schaffen mündige Bürger, decken Korruption auf, sorgen für Transparenz und ermöglichen die Teilhabe am politischen Leben. Ohne freie Medien leidet die gesamte Gesellschaft», erklärte die US-Außenministerin.

China wurde vor allem wegen seiner restriktiven Internet-Politik kritisiert. Rund 62 so genannte Cyber-Dissidenten sitzen dort zurzeit in Haftanstalten. In Russland rügte Rice insbesondere die Einflussnahme der Regierung auf das Fernsehen. In Simbabwe, Venezuela und dem Iran prangerte sie eine weit verbreitete Gewalt gegen Journalisten an. In all diesen Ländern werde die Pressefreiheit systematisch ausgehöhlt.

Kritiker der USA haben allerdings auch der Regierung von Präsident George W. Bush wiederholte Eingriffe in die Freiheit der Medien vorgeworfen. So habe Bush die Freigabe von Regierungsunterlagen eingeschränkt. Außerdem seien die Justizbehörden massiv gegen Journalisten vorgegangen, die ihre Informanten nicht preisgeben wollten.

(AP)

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