Milliardenschwerer Arzneimittelbereich Rösler legt Sparkonzept am Mittwoch vor

Berlin (apn) Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler will sein Sparkonzept für den Pharmabereich nach Medienberichten bereits am Mittwoch vorstellen. Unter anderem soll damit das Preismonopol für innovative Arzneimittel gekippt werden, wie „Bild.de“ am Montag meldete. Eine Gruppe ausgewählter Experten habe „seit Wochen fieberhaft“ an einer kompletten Neustrukturierung des milliardenschweren Arzneimittelbereichs gearbeitet.

„Es ist nicht das Ziel des Ministers, die Kontrolle über den Bereich an sich zu reißen“, zitierte das Blatt einen Insider. Darum gehe es nicht. „Aber es ist absolut im Sinne der Versicherten, wenn sich die Hersteller mit den Krankenkassen über niedrigere Preise verständigen müssen.“

Die „Rheinische Post“ meldete, als kurzfristige Maßnahme drohe Rösler der Pharmaindustrie mit Zwangsrabatten und einem Preismoratorium für Medikamente. Das gehe aus einem Positionspapier des Ministeriums hervor, das dem Blatt vorliegt. Darin kündigt der FDP-Minister Höchstpreis-Grenzen für Medikamente an, sollten die Verhandlungen zwischen Krankenkassen und Industrie scheitern.

Ausdrücklich ermuntere Rösler die Kassen zu harten Verhandlungen. Die Kassen hätten einen „hohen Anreiz“, Verträge abzuschließen, weil „sie Kostenvorteile realisieren können“.

Künftig sollen Pharmaunternehmen bei der Markteinführung innovativer Medikamente den Zusatznutzen in einem Dossier nachweisen. Dies gelte als Grundlage für Preisverhandlungen mit den Krankenkassen. Die Bewertung könne „das von der Pharmaindustrie gefürchtete Arzneimittelinstitut“ IQWIG – das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen – übernehmen, heißt es. (AP)

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