Nicht auf Obamas Europa-Reise Russland und USA vor neuem Abrüstungsvertrag

Moskau – Nach dem Ende des Vertrags zur Begrenzung der strategischen Atomwaffen in den USA und Russland streben beide Seiten den baldigen Abschluss eines Nachfolgeabkommens an. Das russische Außenministerium teilte am Freitag mit, die Verhandlungen stünden kurz vor dem Ende. Der neue Vertrag solle „ein weiterer Markstein der Abrüstung und Nichtweiterverbreitung“ von Atomwaffen sein und „die Zusammenarbeit zwischen Russland und den USA auf eine höhere Ebene“ führen.

Der 1991 geschlossene START-I-Vertrag setzte das Ende der Laufzeit für Freitag 24.00 Uhr fest. Das von Michail Gorbatschow und George Bush unterzeichnete Abkommen begrenzte die Zahl der strategischen Atomwaffen auf jeweils etwa 6.000. Beide Seiten mussten deswegen ihre Arsenale um etwa ein Viertel verkleinern. Das Ende des Vertrags hat nach Einschätzung beider Regierungen voraussichtlich keine sicherheitspolitischen Folgen. So wird erwartet, dass die mit START I verbundenen Verifizierungsverfahren informell beibehalten werden.

Diese Kontrollmechanismen sind das letzte größere Hindernis, das den Verhandlungen über einen Nachfolgevertrag noch im Wege steht. Die inhaltliche Substanz des Rüstungskontrollabkommens haben die Präsidenten Barack Obama und Dmitri Medwedew bereits im Juli vorgegeben: Innerhalb von sieben Jahren soll die Zahl der Atomsprengköpfe auf jeweils 1.500 bis 1.675 reduziert werden.

Vor allem die USA sind an einem raschen Abschluss interessiert, um die verbesserten Beziehungen zum Kreml zu demonstrieren. Es gilt aber als unwahrscheinlich, dass es bereits während der Europa-Reise Obamas in der nächsten Woche zu einer Unterzeichnung kommt. Obama nimmt am kommenden Donnerstag in Oslo den Friedensnobelpreis entgegen. (AP)