Pflege Schmidt will 21.000 neue Schwestern für Krankenhäuser

Berlin – Die Krankenhäuser sollen in den nächsten drei Jahren 21.000 neue Schwestern und Pfleger einstellen, um Patienten besser zu versorgen. Gesundheitsministerin Ulla Schmidt kündigte am Donnerstag ein Sonderprogramm im Umfang von „einigen Hundert Millionen“ Euro an, das die Krankenkassen bezahlen sollen. Die Kliniken und die Gewerkschaft ver.di begrüßten die Ankündigung.

Schmidt hatte bereits Ende Mai beim Ärztetag in Ulm zusätzliche Milliardenbeträge für die Kliniken in Aussicht gestellt. Nun konkretisierte sie ihr Angebot: Sie werde dem Parlament vorschlagen, in den kommenden drei Jahren je etwa 7.000 neue Pflegekräfte zu finanzieren. Dafür soll ein eigener Finanztopf aus Mitteln der Krankenversicherung zur Verfügung gestellt werden, ähnlich dem Sonderprogramm zur Einstellung von Ärzten vor einigen Jahren.

„Wir sind an der Grenze“

Schmidt sagte, die Situation der Schwestern und Pfleger in den Krankenhäuser sei inzwischen sehr schwierig. „Die sagen alle, wir sind an der Grenze“, sagte die Ministerin. Denn seit 1995 seien 50.0000 Stellen von Pflegekräften abgebaut worden. 2006 waren es noch knapp 300.000 in den 2.100 Krankenhäusern. Gleichzeitig gebe es wegen der älteren Bevölkerung auch im Krankenhaus immer mehr Patienten, die mehrere Krankheiten gleichzeitig hätten oder demenzkrank seien. Sie bräuchten mehr Zuwendung, sagte die Gesundheitsministerin.

Für das Ärzte-Sonderprogramm hatte Schmidt vor Jahren bis zu 700 Millionen Euro jährlich zur Verfügung gestellt. Auch bei dem neuen Schwestern-Programm soll die Auszahlung an Bedingungen geknüpft sein. „Es gibt nur Geld für zusätzliches Personal“, sagte Schmidt. Man wolle gezielt Krankenhäuser unterstützen, die neue Wege gehen wollten. Das Geld solle nicht mit „der Gießkanne“ verteilt werden.

„Schritt in die richtige Richtung“

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft begrüßte zwar das Sonderprogramm grundsätzlich, will aber noch weitere Zugeständnisse. Der Budgetdeckel für Krankenhäuser müsse insgesamt aufgehoben werden, sagte Sprecher Daniel Wosnitzka. Nun warte man auf einen Gesetzentwurf der Ministerin, der in den nächsten Tagen vorliegen solle. Die Kosten für 21.000 Pflegekräfte bezifferte er mit 500 bis 800 Millionen Euro pro Jahr.

Die Gewerkschaft ver.di lobte Schmidts Vorstoß. „Das ist ein Schritt in die richtige Richtung“, sagte ein Sprecher. Für eine Personalaufstockung in Krankenhäusern hätten ver.di und der Berufsverband der Pflegekräfte in den vergangenen Monaten 180.000 Unterschriften gesammelt und an Schmidt übergeben.

In Ulm hatte Schmidt nicht nur das Pflegesonderprogramm versprochen, sondern auch einen Teilausgleich für die Tarifsteigerungen in den Krankenhäusern. Sie belasten die Kliniken nach Angaben der DKG 2008 und 2009 mit insgesamt fünf bis sechs Milliarden Euro.

Die Zugeständnisse an die Krankenhäuser dürften sich auch bei der Bemessung des Krankenkassenbeitrags niederschlagen, den im Herbst erstmals die Bundesregierung einheitlich für alle Kassen festlegt. Eine Milliarde Euro Mehrkosten entsprechen etwa 0,1 Prozentpunkte beim Beitragssatz.

http://www.bmg.bund.de/ (AP)

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