Religion als Deckmantel SPD besorgt über Gewalt-Potential: Verfassungsschutz soll Salafisten beobachten

Berlin – Der Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer der SPD, Thomas Oppermann, verlangt eine weitere umfassende Beobachtung der Salafisten durch den Verfassungsschutz. Die Gruppe habe "ein ambivalentes Verhältnis zur Gewalt und bietet einen Nährboden für Terrorismus", sagte der SPD-Politiker am Freitag in Berlin. Gewalt, Bedrohungen und Verhetzungen durch die Salafisten müssten strafrechtlich sanktioniert werden.

Zwar sei die bloße Verteilung des Korans in Deutschland nicht verboten. Die Salafisten benutzten Religion aber nur als Deckmantel und betrieben in Wahrheit eine aggressive Propaganda. "Hiergegen müssen wir uns mit allen Mitteln des Rechtsstaats schützen", sagte der SPD-Politiker. Zugleich müssten all jene Muslime unterstützt werden, "die einen modernen und weltoffenen Islam wollen".

(dapd)

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