SPD nimmt Bündnis mit Grünen und FDP ins Visier

Stuttgart – Die SPD-Führung nimmt für die nächste Legislaturperiode immer mehr eine Koalition Grünen und FDP ins Visier. „Möglicherweise hat sich das Parteiensystem so geändert, dass es keine Zweierkonstellation mehr gibt“, sagte SPD-Generalsekretär Hubertus Heil der „Stuttgarter Zeitung“. „Wenn nun eine Ampelkoalition eine Politik durchsetzen kann, die soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Dynamik und ökologische Vernunft verbindet, halte ich das für eine mögliche Variante im Jahr 2009.“

Heil betonte, er sehe eine große Schnittmenge zwischen SPD und Grünen im Bereich der inneren Sicherheit, der Außenpolitik, in der Bildung, bei Ökologie und sozialpolitischen Vorstellungen. Gemeinsamkeiten mit den Liberalen sehe er in Außen- und Innenpolitik, Wissenschaft und Bildungspolitik.

Probleme gebe es mit der Wirtschafts- und Sozialpolitik: Da müsse man abwarten, ob die FDP in der Lage sei, sich programmatisch zu modernisieren. Seine Partei wolle eine Konstellation, in der die SPD die Führung übernehme und Partner habe, mit denen sie sozialdemokratische Politik durchsetzen könne, erklärte Heil. Ein Bündnis mit der Linkspartei schloss er für den Bund erneut aus. (AP)

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