Aktuelle Nachrichten – Deutschland
13.11.2009
Dresden – Der SPD-Bundesparteitag in Dresden hat am Freitagmorgen begonnen. Mit als erstes steht die Rede des scheidenden SPD-Vorsitzenden Franz Müntefering auf dem Programm, der nach der verheerenden Niederlage bei der Bundestagswahl nicht mehr antritt. Nach einer mehrstündigen Aussprache soll am Nachmittag der vormalige Bundesumweltminister Sigmar Gabriel von den 525 Delegierten zum neuen SPD-Vorsitzenden gewählt werden.
Dem Parteitag liegt auch ein Antrag auf Satzungsänderung vor, wonach künftig vier statt bisher drei stellvertretende Parteivorsitzende gewählt werden sollen. Dafür sind der frühere Bundesarbeitsminister Olaf Scholz, der Berliner Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit, die nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft und die Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, vorgesehen. Als neue Generalsekretärin will Gabriel die zur Parteilinken gerechnete bisherige Vizeparteichefin Andrea Nahles vorschlagen.
Am Samstag soll der erweiterte Parteivorstand gewählt werden. Außerdem sind am zweiten Kongresstag eine Rede von Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier und die Behandlung des Leitantrags zu den Konsequenzen aus der Wahlschlappe vorgesehen. Am Sonntag stehen unter anderem eine Rede des langjährigen SPD-Vordenkers Erhard Eppler zu dem genau vor 50 Jahren verabschiedeten Godesberger Programm und die Schlussworte des neuen Parteichefs auf der Tagesordnung. (AP)
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