SPD-Politiker sagt CDU Kampf um die Mitte an

Berlin – Der neue SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann hat der CDU einen Kampf um die politische Mitte angesagt. Im Deutschlandradio Kultur reagierte der Nachfolger von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz in diesem Amt damit auf den CDU-Parteitag in Hannover. Dort hatte die Parteivorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel die Mitte für die CDU beansprucht.

„Die Mitte bleibt umkämpft, und wir sind dabei“, sagte Oppermann. Er warf der CDU und Merkel vor, die politische Mitte zu reklamieren, ohne zu definieren, was diese sein solle. „Dann muss das ja sehr beliebig werden“, fügte der SPD-Politiker hinzu. Für ihn sei Mitte der Ort der Leistungsträger der Gesellschaft. „Wo die Menschen sind, die Kinder erziehen, die Alte pflegen, die jeden tag zur Arbeit gehen. Das sind die Zielgruppen, um die sich die SPD kümmert“, wird Oppermann zitiert.

Positiv bewertete der SPD-Fraktionsgeschäftsführer die veränderte Familienpolitik der CDU. So sei es ein Fortschritt, dass in Deutschland der Anspruch auf einen Krippenplatz Konsens geworden sei. Letztlich präge damit die Familienpolitik der ehemaligen Familienministerin Renate Schmidt (SPD) heute auch das Denken der Konservativen. (AP)

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