Steinbrück erwartet geringeres Wirtschaftswachstum

Düsseldorf – Bundesfinanzminister Peer Steinbrück rechnet mit einem weiteren Rückgang des Wirtschaftswachstums in Deutschland. Er sagte dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe) zufolge: „Es ist richtig, dass sich die Wachstumsperspektive eintrübt. Dafür ist zum einen die US-Finanzkrise verantwortlich, die längst noch nicht überwunden ist und auch andere Finanzmärkte anstecken kann. Dann der hohe Ölpreis, auch wenn die Preiseffekte teilweise durch den hohen Eurokurs ausgeglichen werden können. Und drittens steigt der Euro stärker und schneller als gedacht.“ Trotzdem will er am geplanten Schuldenabbau festhalten.

Auf einen konkreten Wert beim Wirtschaftswachstum wollte sich der SPD-Politiker nicht festlegen und warnte zugleich vor übertriebenem Pessimismus. „Wir müssen aufpassen, dass wir nicht einen Tag nach der Konjunktureuphorie die nächste Rezession herbeireden. Die deutsche Gemütslage schwankt, vor drei Monaten noch himmelhoch jauchzend, und jetzt sieht man sich Weihnachten schon ökonomisch in der Depression. Das ist absurd und gefährlich“, sagte er.

Trotz nachlassenden Wirtschaftswachstums zeigte sich Steinbrück zuversichtlich, dass der Bundeshaushalt spätestens 2011 ohne neue Schulden auskommt. „Dieses Ziel ist von konstitutiver Bedeutung. Wenn wir das nicht erreichen, bedeutet das einen erheblichen Kompetenzverlust für die Regierung. Das wird sich niemand leisten können“, erklärte er.

Seine Zuversicht begründete er damit, dass die Bundesregierung „immer sehr konservativ gerechnet“ habe und er sich deshalb auf der sicheren Seite sehe. „Für dieses Jahr gehe ich jedoch davon aus, dass wir die Planzahlen, vor allem bei der Nettokreditaufnahme, kaum noch einmal faktisch unterbieten können“, sagte Steinbrück weiter. Nach den jüngsten Prognosen erwartet das Finanzministerium eine Nettokreditaufnahme von 14,4 Milliarden Euro. (AP)

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