Steinbrück will Finanzmarktaufsicht neu überdenken

Frankfurt/Main – Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) will aus den anhaltenden Turbulenzen an den Börsen Konsequenzen für die Finanzmarktaufsicht ziehen. „Wir müssen uns im Lichte der Erfahrungen Gedanken machen, wie wir mit der ohnehin anstehenden Veränderung der Finanzaufsicht umgehen“, sagte Steinbrück der „Frankfurter Rundschau“.

Ursprünglich habe er zu diesem Thema eine Kabinettsvorlage noch in diesem Monat präsentieren wollen. „Diese verschieben wir, um die aktuellen Erkenntnisse mit zu verarbeiten“, sagte der Minister.

Steinbrück zeigte Verständnis für Zweifel, ob die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht im Fall der Deutschen Industriebank IKB zu spät regiert habe. „Die Frage ist berechtigt, wenn sie nicht mit dem Unterton daherkommt 'Haltet den Dieb'.“ Der Minister fügte hinzu: „Es hat an Prüfungen und Sonderprüfungen im Fall der IKB bis in die jüngste Zeit nicht gefehlt.“ Diese hätten keine Beanstandungen ergeben oder Risiken ausgewiesen.

Er teile die Kritik der EU-Kommission an den Ratingagenturen, sagte Steinbrück weiter der „FR“. „Ich verhehle auch nicht meine Verwunderung darüber, dass Rating-Agenturen noch sorglos ihre besten Noten vergeben haben, als tüchtige Journalisten über die Risiken auf dem Hypothekenmarkt bereits sehr zutreffend berichtet haben.“ Die IKB war durch Fehlspekulationen auf dem US-Immobilienmarkt in eine Schieflage geraten.

Die aktuelle Finanzmarktkrise bietet nach Ansicht Steinbrück auch Positives: „Ich sehe die Chance, dass alle wieder etwas vernünftiger werden“, betonte der Finanzminister. „Das heißt, dass man mit Risiken nicht mehr so leichtfertig umgeht.“ Den Banken warf Steinbrück in diesem Zusammenhang mangelnde Vorsicht vor. „Die Finanzinstitute haben ja mit Produkten gehandelt, die sie gar nicht kannten oder wegen intransparenter Risiken nicht mit der Kneifzange angefasst hätten.“

Steinbrück mahnte zugleich zu Gelassenheit. „Es gibt derzeit keine Hinweise, dass diese Entwicklung überschwappt auf Konjunktur, Wachstum und Beschäftigung“, sagte er. „Ernst zu nehmen sei sie allerdings mit Blick auf die Finanzmärkte. (AP)

Twittern

Hier können Sie sich im Newsletter eintragen.

Folgen Sie uns auf Facebook , Twitter und Google+.