Steinmeier besucht Bundesmarine im Mittelmeer

Beirut – Mit einem Besuch der Bundesmarine auf Zypern und der Fregatte „Brandenburg“ im Mittelmeer setzt Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Sonntag seinen Besuch in Nahost fort. Am Nachmittag wollte er nach Israel weiterfliegen. Am Vorabend hatte der SPD-Politiker in Beirut Syrien zur Anerkennung der Souveränität des Libanons aufgefordert.

Bei der Bundeswehr wird Steinmeier vom Kommandeur des deutschen Einsatzkontingents, Flottenadmiral Andreas Krause, begrüßt. Außerdem werden dem Minister die Wirkungen von Ausrüstung und Waffen vorgeführt. Die Marine als Teil der UN-Stabilisierungstruppe UNIFIL soll die Einhaltung des Waffenstillstandes zwischen Israel und der radikalschiitischen Hisbollah im Libanon sichern und im Mittelmeer Waffenschmuggel für die Hisbollah unterbinden. Die Hisbollah hatte mit der Gefangennahme zweier israelischer Soldaten im Sommer den Libanon-Krieg ausgelöst.

Nach einer Unterredung mit dem libanesischen Regierungschef Fuad Siniora am Samstag in Beirut erklärte Steinmeier, bei seinem am Montag möglichen Besuch in Damaskus werde es nicht um Vermittlung gehen, sondern „um klare Botschaften“. Steinmeier sagte: „Wer eine andere Entwicklung einleiten will, muss auch im Verhältnis zum Libanon klar zeigen, dass die Souveränität dieses Landes anerkannt wird“.

Steinmeier verwies auf die Demonstrationen mehrerer zehntausend Menschen gegen die Regierung auf den zentralen Plätze Beiruts. „In dieser überaus angespannten Lage müssen sich alle im Libanon ihrer Verantwortung bewusst sein,“ erklärte der Minister. Die Demonstration, die teilweise den Charakter eines Volksfestes annahm, führte nicht mehr zu Blockaden des Regierungssitzes. Andererseits wurden neben der libanesischen Fahne auch wieder vermehrt die Farben der Hisbollah und anderer Organisationen gezeigt.

Steinmeier erwähnte die politischen Morde der Vergangenheit, darunter den an Industrieminister Pierre Gemayel. Die Aufarbeitung solcher Verbrechen sei eine wichtige Grundlage für eine sichere Zukunft, sagte er. Auch Ministerpräsident Rafik Hariri war im Februar 2005 ermordet worden. Es wird vermutet, dass die Täter Unterstützung aus Syrien bekamen.

Der Streit zwischen der libanesischen Regierung und dem prosyrischen Lager im Lande hatte sich am vergangenen Wochenende verschärft, nachdem das Kabinett einem internationalen Sondergericht zur Aufarbeitung des Mordes an Hariri zugestimmt hatte. Bereits Anfang November hatten die Vertreter der Hisbollah aus Protest gegen die Regierung das Kabinett verlassen

(AP)

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