Steinmeier mahnt in China Einhaltung der Menschenrechte an

Peking -Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat in Peking die Einhaltung der Menschenrechte angemahnt. Der SPD-Politiker sagte am Donnerstag vor einem Gespräch mit Staatspräsident Hu Jintao, in Deutschland werde mit Besorgnis gesehen, wie in China mit den Menschenrechten umgegangen werde.

«Wir haben unsere Besorgnis hinsichtlich der Gewährleistung von Freiheit und bürgerlichen Menschenrechten angesprochen», erklärte Steinmeier zu seinen Gesprächen mit der chinesischen Staatsführung. Er wies daraufhin, dass die Frage zurzeit in Deutschland im Zusammenhang mit der Diskussion um die Freiheit der Internet-Nutzung diskutiert werde. «Wir haben angemahnt, dass hier Bedingungen geschaffen werden, wie dies in freien Ländern üblich ist.»

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