Steinmeier reist in den Nahen Osten

Berlin - Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier reist am Samstag in den Nahen Osten, um Gespräche über die Krisensituation zu führen. Das teilte das Auswärtige Amt am Freitag in Berlin mit. Die Bundesregierung äußerte sich besorgt über das Schicksal der Deutschen in den Kampfgebieten und forderte ein schnelles Ende der Gewalt. Der israelische Botschafter in Deutschland, Schimon Stein, schlug einen NATO-Einsatz zur Entwaffnung der Hisbollah vor.

Steinmeier will der Mitteilung zufolge zunächst Gespräche in Ägypten führen, bevor er am Samstagabend nach Israel weiterfliegt. Dort wolle er am Sonntag mit Ministerpräsident Ehud Olmert, Außenministerin Zipi Livni und Verteidigungsminister Amir Peretz sprechen. Am Nachmittag sei ein Gespräch mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas vorgesehen. In jüngster Vergangenheit waren immer wieder Rufe von beiden Konfliktparteien nach einer deutschen Vermittlungstätigkeit in der Nahost-Krise laut geworden. Unter anderem war Steinmeiers Vorgänger Joschka Fischer ins Gespräch gebracht worden, der in seiner Amtszeit immer wieder zwischen den Parteien vermittelt hatte.

Die Frage einer Berufung Fischers stelle sich aber zurzeit nicht, erklärte Außenamtssprecher Martin Jäger am Freitag. Allerdings stünden Fischer und Steinmeier in ständigem Kontakt über das Nahostproblem. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm betonte, vor einer Vermittlung müssten die Vorschläge von UN-Generalsekretär Kofi Annan und die Entscheidung des Weltsicherheitsrates abgewartet werden. Erst dann könne die Frage beantwortet werden, welchen Beitrag Europa und Deutschland schließlich leisten könnten. Das gelte auch für die Frage von Friedenstruppen. Daher könne nicht schon jetzt über eine Beteiligung Deutschlands an einer solchen Friedenstruppe debattiert werden.

Laut Wilhelm bemüht sich die Bundesregierung im Rahmen der G-8-Staaten und der Europäischen Union, auf das Ziel einer schnellen Waffenruhe hinzuarbeiten. Dazu müssten die entführten israelischen Soldaten freigelassen und der Beschuss Israels eingestellt werden. Israel seinerseits müsse seine Militäroperationen beenden und seine Truppen aus dem Gazastreifen abziehen.

Botschafter Stein forderte in der «Netzeitung» ein stärkeres Engagement der internationalen Gemeinschaft. Um die Hisbollah zu entwaffnen, sprach er sich für einen NATO-Einsatz nach dem Vorbild von Afghanistan aus. Er erwarte eine Reaktion «mit Zähnen», sagte er. «Ich glaube, das ist die Stunde für die Staatengemeinschaft, Flagge zu zeigen in der Auseinandersetzung mit dem weltweiten Terrorismus», sagte Stein. Notfalls müsse das auch mit militärischen Mitteln geschehen. Den Vorschlag, UN-Blauhelme im Südlibanon zu stationieren, bezeichnete Stein als «von gestern».

50 Deutsche in Dorf eingeschlossen

Außenamtssprecher Jäger äußerte sich besonders besorgt über 50 in dem Dorf Blida im Südlibanon eingeschlossene Deutsche. Berlin tue alles in seiner Macht Stehende, um Transporte nach Beirut und von dort aus die Ausreise zu ermöglichen. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Steinmeier stünden darüber in engem Kontakt mit der israelischen Regierung.

Jäger zufolge ist unklar, wie viele Deutsche sich im Süden Libanons noch aufhalten. Bisher wurden über 400 Deutsche aus der südlichen Hafenstadt Sidon mit Hilfe der Botschaft nach Beirut gebracht, von wo aus sie den Libanon bereits am Mittwoch verließen. Am Freitagvormittag trafen mehr als 800 Flüchtlinge aus dem Libanon auf den Flughäfen Köln-Bonn und Düsseldorf ein. In Frankfurt am Main wurde am Nachmittag noch eine Lufthansa-Maschine mit fast 300 weiteren Flüchtlingen erwartet.

(AP)

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