Keine direkten Subventionen Steuerbefreiung für Elektroautos

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat direkte Subventionen für den Kauf von Elektroautos abgelehnt. Das Regierungsprogramm Elektromobilität, das das Bundeskabinett am Mittwoch verabschieden will, sieht daher eine Förderung von einer Milliarde Euro bis 2013 vor allem bei Forschung und Entwicklung vor. Elektroautos sollen aber für zehn Jahre von der Kraftfahrzeugsteuer befreit werden.

Diese Förderung habe zum Ziel, dass Deutschland Leitmarkt bei Elektroautos werde, argumentierte die Kanzlerin. "Einfache Kaufanreize für Elektroautos sind darauf nicht die richtige Antwort", sagte Merkel am Montag in Berlin bei der Entgegennahme des zweiten Berichts der Nationalen Plattform Elektromobilität. Zuletzt hatte es direkte Kaufanreize für Autos in Form der Abwrackprämie beim Konjunkturprogramm gegen die Wirtschaftskrise vor zwei Jahren gegeben. Die deutsche Industrie hatte damals geklagt, dass große Teile dieser Subvention ausländischen Fabrikaten zugutekämen.

Die Bundesregierung selbst will bis 2013 zehn Prozent ihrer Dienstwagen so ausstatten, dass sie die Emissionsgrenzen für Elektroautos unterschreiten, wie Kanzlerin Merkel erklärte. Sie rechnete zu den förderwürdigen Fahrzeugen auch "Plug-in-Hybride" und Autos mit Reichweitenverlängerer. Beide Kategorien nutzen neben der elektrischen auch fossile Energien.

"Angesichts der zurzeit noch hohen Preise und unklaren Wertentwicklung der Elektroautos als Märkte seien zunächst Unternehmen und Dienstwagen im Fokus", sagte Kanzlerin Merkel. "So sollen neben der Kfz-Steuerbefreiung Dienstwagen mit Elektroantrieb, bei der Berechnung des geldwert Vorteils, vergleichbaren herkömmlichen Fahrzeugen gleichgestellt werden, erklärte Frau Merkel".

(agg/dapd)

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