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Südkoreanisches Kartellamt prüft Beschwerde gegen Samsung

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06.09.2012

Südkoreanisches Kartellamt prüft Beschwerde gegen Samsung  Foto: © AP 2012  Ahn Young-joon/AP/dapd
Südkoreanisches Kartellamt prüft Beschwerde gegen Samsung

Foto: © AP 2012 Ahn Young-joon/AP/dapd

Seoul – Apple greift seinen Rivalen Samsung erneut in Südkorea an: Das Kartellamt in Seoul geht einer Beschwerde des US-Konzerns gegen Samsung nach und hat Ermittlungen eingeleitet. Apple werfe Samsung vor, Gesetze gegen unlauteren Wettbewerb zu brechen, sagte ein Vertreter der Behörde am Donnerstag. Nach mehreren juristischen Erfolgen im Patent-Streit mit Samsung in den USA hatte ein südkoreanisches Gericht Ende August eine Klage von Apple abgewiesen und entschieden, dass Samsung nicht das Produktdesign des iPhones von Apple kopiert habe.

Die Kartellwächter wollen den Angaben zufolge prüfen, ob Samsung seine führende Marktposition zum Schaden von Konkurrent Apple nutze. Experten zufolge hatte Samsung Apple im vergangenen Jahr bei der weltweiten Lieferung von Smartphones überholt. Sollte sich Apples Verdacht bestätigen, wäre dies ein weiterer Rückschlag im weltweiten Schlagabtausch um Technologie-Patente zwischen den beiden Smartphone-Herstellern.

Apple wirft den Koreanern vor, das iPhone kopiert zu haben. Am 24. August hatte ein US-Gericht Samsung deswegen zu einer Zahlung von 1,05 Milliarden Dollar (835 Millionen Euro) verurteilt. Die Kalifornier beantragten, dass mehrere Samsung-Produkte vom US-Markt genommen werden, darunter das neue Smartphone Galaxy S III.

Beide Konzerne mussten Produkte in Südkorea vom Markt nehmen

Mit einer ähnlichen Klage in Südkorea hatte Apple indes weniger Erfolg. Ein Gericht wies die Anschuldigungen zurück, Samsung habe das Design des iPhones kopiert. Große, rechteckige Displays in Gehäusen mit abgerundeten Ecken habe es schon vor dem iPhone und dem iPad gegeben, erklärte das Gericht.

Das Bezirksgericht wies Apple überdies an, seine Mobiltelefone des Typs iPhone 3GS und iPhone 4 sowie die Tablets iPad 1 und iPad 2 in Südkorea aus den Regalen zu nehmen. Diese Produkte verletzten zwei Patente von Samsung, hieß es zur Begründung. Umgekehrt wurde auch der südkoreanische Hersteller schuldig gesprochen, von Apple kopiert zu haben. Das Gericht verbot deswegen den Verkauf des Smartphones Galaxy S2 und anderer Produkte in Südkorea.

Gerichte in Europa, darunter in Deutschland, den Niederlanden und Frankreich, hatten zuvor Vorwürfe Samsungs abgewiesen, Apple habe Patente der Kommunikationstechnologie verletzt. Sie führten an, die Patente gehörten inzwischen zum Standard in der Mobilfunkindustrie.

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