Syrer entscheiden über weitere Amtszeit für Assad

Damaskus – In Syrien haben die Bürger am Sonntag in einem Referendum über eine zweite siebenjährige Amtszeit für Präsident Baschir al Assad abgestimmt. Es gab keinen Gegenkandidaten zu dem autokratisch regierenden Staatsoberhaupt, doch hatten die zwölf Millionen Wahlberechtigten die Chance, mit Nein zu stimmen. Gleichwohl wurde mit einer überwältigenden Mehrheit für den 42-jährigen Amtsinhaber gerechnet.

Die größte Oppositionsgruppierung, die so genannte Damaskus-Deklaration, rief zum Boykott des Referendums auf. Ihr Sprecher Hassan Abdul Asim forderte Veränderungen in der Verfassung, um anderen politischen Organisationen als nur der regierenden Baath-Partei ein Mitspracherecht zu garantieren. So hätten auch Oppositionsparteien das Recht haben müssen, Kandidaten zu nominieren.

Assad übernahm die Präsidentschaft vor sieben Jahren nach dem Tod seines Vaters, des langjährigen syrischen Machthabers Hafis al Assad. Einen Monat nach dessen Tod erhielt sein Sohn bei der letzten Präsidentenwahl am 10. Juli 2000 eine Zustimmungsquote von 97,29 Prozent. Auch damals gab es keinen Gegenkandidaten. Vielerorts wurden Hoffnungen laut, dass Baschir al Assad eine politische und wirtschaftliche Modernisierung des sozialistisch orientierten Staates einleiten würde, einschließlich einer Öffnung nach Westen. Demokratisierungsbestrebungen wurden jedoch abgewürgt und Regimegegner weiter verfolgt. (AP)

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