Syrien soll Nahost-Friedensprozess aktiv unterstützen

Berlin – Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat Syrien aufgefordert, seinen Einfluss für einen Nahost-Friedensprozess geltend zu machen. Der SPD-Politiker machte am Donnerstag in Berlin nach einem Gespräch mit seinem syrischen Amtskollegen Walid al Muallim deutlich, dass die kommenden Monate entscheidend seien. Steinmeier lobte dabei auch die Friedensbemühungen der arabischen Liga. Muallim sagte Unterstützung zu. Frieden und Sicherheit in der Region hätten für Syrien oberste Priorität, betonte Muallim.

„Ich gehe davon aus, dass wir uns alle nicht einen Rückfall in die Spirale der Gewalt leisten können“, sagte Steinmeier. In dem Gespräch seien sich Syrien und Deutschland einig gewesen, dass in dieser kritischen Phase alle Beteiligten den Friedensprozess unterstützen müssten. Dabei müssten auch harte Kompromisse gemacht werden.

Deutschland habe die Erwartung, dass Syrien seinen Einfluss auf die radikalislamische Hamas geltend mache. Steinmeier versprach, dass Deutschland sich auch im Libanon weiter intensiv für einen Weg aus der Krise bemühe.

Muallim verwies auf die schwierige Situation seines Landes, das hunderttausende Flüchtlinge aus dem Irak und Libanon aufgenommen habe. Er versprach: „Syrien hat Interesse, den Friedensprozess zum Erfolg zu verhelfen.“ Frieden sei notwendig für alle Völker der Welt und auch die Antwort auf Extremismus in der Region.

Auf der Konferenz von Annapolis im November vergangenen Jahres wurde der festgefahrene Nahost-Friedensprozess wiederbelebt. (AP)

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