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Abschaffung

Zeit für „Hartz-Wende“ – Berlins Bürgermeister plädiert für Abschaffung von Hartz IV

Seit nun fast 15 Jahren kaut die Bundesregierung an der "Vervollkommnung" von Harz-IV. Berlins Bürgermeister Michael Müller, ist der Meinung: “Schluss mit Hartz IV!“ Mehr»

Bermuda schafft die gleichgeschlechtliche Ehe wieder ab

Bermuda ist das erste Land der Welt, das die gleichgeschlechtliche Heirat wieder abschafft. Die Insel setzt eine offizielle Haushaltsgemeinschaft (domestic partnership) an die Stelle der... Mehr»

Frankreich könnte bis zu 17 Atomreaktoren abschalten

„Jeder kann verstehen, dass wir eine gewisse Anzahl Reaktoren schließen werden, um dieses Ziel einzuhalten“, sagte Hulot. Das Ziel einer Senkung des Atomkraft-Anteils an der Energieerzeugung war... Mehr»

Das Bankgeheimnis wurde abgeschafft – §30a „Schutz von Bankkunden“ gestrichen

Das Bankgeheimnis in Deutschland ist abgeschafft, der Paragraf "Schutz von Bankkunden" im StUmgBG wurde am 23. Juni 2017 gestrichen. Die Änderungen traten am 25. Juni in Kraft. Mehr»

Das Bargeld unbemerkt abschaffen – Aus einem Strategiepapier des IWF

Mit welchen Schritten kann das Bargeld abgeschafft werden, ohne dass die Menschen ernsthaft protestieren? Ein Arbeitspapier des IWF-Analysten Kireyev nennt u.a.: "das Ausdünnen großer Geldscheine,... Mehr»

Kampf gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung: EU will das Bargeld abschaffen

"Rechtliche Probleme erwartet die EU-Kommission bei einer Abschaffung oder Begrenzung von Bargeld nicht." Die Experten der EU entwickelten einen Plan, um die Abschaffung des Bargeldes voranzutreiben.... Mehr»

AfD startet Kampagne gegen Rundfunkbeitrag

Die AfD möchte die Öffentlich-Rechtlichen "abspecken". Dies kündigten die Partei-Vorsitzenden Frauke Petry und Jörg Meuthen bei der Vorstellung ihrer Kampagne an. Oft fehle die Trennung von... Mehr»

„Stop Bargeldverbot“: 100.000 Unterstützer in Deutschland

Die Unterstützung der Bürgerinitiative gegen das Bargeldverbot in der Bevölkerung ist enorm. Nach weniger als zwei Monaten wurde die 100.000ste Unterschrift gesammelt. Mehr»

Hitzige Debatte: EU-Parlamentarier kämpften für Abschaffung der Zeitumstellung

Bei der heutigen Debatte zur Abschaffung der Sommerzeit offenbarte die EU-Kommission, dass sie keinerlei Argumente hat, um die unnatürliche Zeitumstellung zu verteidigen. Trotzdem steht eine... Mehr»

Werden die Ortung und Entwertung von Banknoten bald zur Realität?

Die Möglichkeit zur Ortung und Entwertung von Banknoten könnte bald Realität werden. Dazu soll ein sogenannter RFID (Radio Frequency Identification) in Geldscheine integriert werden. Auch das... Mehr»

Kommt das Aus für die Bahncard und massive Zugstreichungen? Bahn spricht von „dreister Falschmeldung“

Kommt das Aus für die Bahncard? Nach einem Bericht des Radiosenders HR Info plane die Bahn, die Bahncard abzuschaffen und in ein Punktesammel-System umzuwandeln. Von Rabatten im Fernverkehr würden... Mehr»

China: Abschaffung des Arbeitslager-Systems erneut im Visier der Medien

  Nachdem vor kurzem in China der Artikel „Raus aus Masanjia“ über grausame Folterungen im Masanjia-Arbeitslager erschien, gerät das Thema Abschaffung des Arbeitslager-Systems erneut ins... Mehr»

China: Volkskongress will das Arbeitslagersystem reformieren

    Der Volkskongress in China hat auf einer Pressekonferenz am 9. März geäußert, dass das Arbeitslagersystem eine Reform benötige und dass nach kurzer Zeit Ergebnisse zu sehen sein werde.... Mehr»

China: Die Provinz Yunnan stoppt die Aufnahme in Arbeitslager ohne Urteil

  Nachdem die Führung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) im Januar die Abschaffung des Arbeitslagersystems in diesem Jahr angekündigt hatte, erklärte die Provinz Yunnan am 5. Februar, dass... Mehr»

China: Provinz Guangdong veröffentlicht Plan zur Abschaffung der Arbeitslager

  Die Provinz Guangdong hat am 28. Januar 2013 erklärt, dass die Provinz innerhalb dieses Jahres das Arbeitslagersystem abschaffen werde. Die chinesischsprachige Epoch Times, Dajiyuan, berichtet,... Mehr»

China: Kein Anzeichen für Abschaffung der Arbeitslager

  Nachdem die Kommunistische Partei Chinas am 7. Januar für dieses Jahr die Abschaffung der Arbeitslager angekündigt hatte, gab es bis jetzt keine deutlichen Anzeichen für die Umsetzung des Plans.... Mehr»

Staatliche Medien in China löschen Berichte über die Abschaffung der Arbeitslager

  Nachdem die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) am 7. Januar 2013 die Abschaffung des Systems der Arbeitslager angekündigt hatte, haben die drei wichtigsten staatlichen Medien in China, die... Mehr»

China: Abschaffung der Arbeitslager angekündigt

  Am 7. Januar kündigte Meng Jianzhu, der neue Generalsekretär des Komitees für Politik und Recht überraschend an, dass in diesem Jahr das System der Arbeitslager beendet werde. Ursprünglich... Mehr»
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