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Flüchtlinge

Seehofer offen für Untersuchungsausschuss in der BAMF-Affäre

Seehofer zeigt sich offen für einen Untersuchungsausschuss zur BAMF-Affäre und warnt Deutschland vor neuem Flüchtlingsstrom Mehr»

SPD will Familiennachzug für ehemalige Gefährder verbieten

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Familiennachzug soll nachgebessert werden. Es geht um eine umstrittene Ausnahmeregelung für Menschen, die in der Vergangenheit als islamistische Gefährder... Mehr»

Kosten für Migranten und Flüchtlinge: Allein Hamburg gibt rund 800 Millionen Euro aus + Video

Es besteht keinen Zweifel, Migranten und Flüchtlinge kosten Geld. Erst kommt die Versorgung mit Dingen des täglichen Lebens, ärztliche Versorgung und die Unterbringung. Dann kommen noch die... Mehr»

„Höchste Zahl seit einem Jahrzehnt“: 31 Millionen Binnenvertriebene durch Krieg und Naturkatastrophen

Gewalt und Naturkatastrophen haben 2017 fast 31 Millionen Menschen innerhalb ihres eigenen Landes in die Flucht getrieben. "Dies ist die höchste Zahl seit einem Jahrzehnt," heißt es. Mehr»

Sarrazin: Die Öffnung der Grenzen ist rechtswidrig und hat schweren Schaden über die Bundesrepublik gebracht

"Die Massenzuwanderung war schweres Unrecht. Das ist kein Mythos." Im folgenden Beitrag erklärt Volkswirt und Buchautor Thilo Sarrazin, warum es keine rechtliche Grundlage für eine unkontrollierte... Mehr»

Togoer aus Ellwangen nach Italien abgeschoben – Strobl: Recht und Gesetz wird durchgesetzt

Der bei einem Großeinsatz der Polizei Anfang Mai in Ellwangen festgenommene Togoer ist nach Italien abgeschoben worden. Das Bundesverfassungsgericht hatte den Eilantrag des 23-jährigen Asylbewerbers... Mehr»

SPD-Innenexperte pocht auf Bleiberecht für gut Integrierte

SPD-Innenpolitiker Lischka hat die von seiner Partei vorgeschlagene Stichtagsregelung von fünf Jahren für geduldete Asylbewerber gegen Kritik aus der Union verteidigt. Mehr»

Anwaltsverein: Von 750 Euro Gebühren für ein Asylverfahren wird man nicht reich

Dobrindt forderte die Grünen u.a. auf, zu klären, "ob sie den Abschiebe-Saboteuren näher stehen als dem funktionierenden Rechtsstaat". Der CSU-Landesgruppenchef erntet heftige Kritik von den... Mehr»

Ellwangen: Verfassungsgericht weist Eilantrag gegen Abschiebung von Togoer ab

Der Asylsuchende aus Togo, der unter großem Polizeiaufgebot in Ellwangen abgeholt worden war, darf nach Italien zurückgebracht werden. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Der Anwalt... Mehr»

Magdeburg: Syrischer Familienvater von Kampfhunden gebissen

In Magdeburg beleidigte und attackierte ein 23-Jähriger einen syrischen Familienvater (29). Dabei wurde dieser auch von den beiden Kampfhunden des Angreifers gebissen. Mehr»

Frankfurter Park-Mord politisch korrekt: Laut „HR“ ist der Tatverdächtige ein AfD-Sympathisant

Bei der im Niddapark ermordet aufgefundenen Frau handelt es sich um Irina A., die Angeklagte im Frankfurter Sex-Mob-Prozess. Nun wurde der Mitangeklagte Frankfurter Gastronom Jan M. (50) verhaftet:... Mehr»

Strobl beklagt: In SPD-Ländern gibt es Personen und Organisationen die Abschiebungen verhindern wollen

Der baden-württembergische Innenminister hat die SPD-regierten Länder zu mehr Abschiebungen aufgefordert. Strobl beklagt: Es gebe"eine ganze Reihe von Personen und Organisationen, die das Vollziehen... Mehr»

„Es gibt auch ein Recht der Bevölkerung“: Dobrindt legt mit massiver Kritik an „Abschiebe-Saboteuren“ nach

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat seine Kritik an Anwälten und Hilfsorganisationen verschärft, die vor Gericht gegen die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber klagen. Mehr»

SPD-Innenexperte Lischka fordert Stichtagsregel für gut integrierte Flüchtlinge

"Wir schieben teilweise gut integrierte Menschen ab, die seit vielen Jahren hier leben und arbeiten - für diese Leute sollte eine Stichtagsregel gelten, damit sie bleiben können", sagt der... Mehr»

Vera Lengsfeld: Was ist eigentlich Relocation?

Erstmals tauchte auch dieser Begriff neben „Resettlement“ im Wahlprogramm der CDU für die letzte Bundestagswahl auf. Deutschland müsse seine „humanitären Verpflichtungen“ aus... Mehr»

„Cicero“: Wie viel Naivität darf sich ein Land leisten?

Deutschland wird geplündert und alle schauen zu. Ob Kindergeld oder Hartz IV, Deutschland ist nicht ohne Grund das bevorzugte Land für Migranten und kriminelle Banden aus dem Ostblock. Aber auch... Mehr»

Syriens großzügige Flüchtlingspolitik – der „Fluch der guten Tat“: Was hat das uns zu sagen, fragt Peter Haisenko

Dass Syrien selbst Millionen Flüchtlinge aufgenommen hat, ist in Vergessenheit geraten. Hätte Syrien das nicht getan, wäre die Geschichte anders verlaufen und wahrscheinlich hätte es keinen IS... Mehr»

In Ellwangen gefasster Flüchtling klagt in Karlsruhe gegen Abschiebung

Der bei einem Großeinsatz der Polizei Anfang Mai in Ellwangen gefasste Asylbewerber hat Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht. Mehr»

Kontrollen von Norwegen über Bayern bis ans Mittelmeer

Seit der Flüchtlingskrise 2015 haben Deutschland und andere Länder wieder Kontrollen an ihren Binnengrenzen eingeführt. Entgegen den Wünschen der EU-Kommission werden sie ab Samstag um weitere... Mehr»

Mode-Legende Karl Lagerfeld „hasst“ die Bundeskanzlerin – wegen ihrer Flüchtlingspolitik

Modeschöpfer Karl Lagerfeld "hasst" die Bundeskanzlerin wegen ihrer Flüchtlingspolitik und droht mit der Rückgabe seiner deutschen Staatsangehörigkeit. Merkel habe mit ihrer Politik der AfD den... Mehr»
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