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GroKo

Mannheim will kein Anker-Zentrum für Flüchtlinge – Registrierzentrum vorstellbar

Der Mannheimer Oberbürgermeister will ein Anker-Zentrum mit bis zu 18 Monaten Aufenthalt Flüchtlingen in seiner Stadt vermeiden. Peter Kurz könnte sich stattdessen ein reines Registrierzentrum... Mehr»

GroKo-Streit um Familiennachzug für Flüchtlinge verschärft sich

Der seit Tagen schwelende Streit zwischen Union und SPD zum Familiennachzug von Flüchtlingen nimmt kurz vor der Kabinettsklausur in Meseberg an Schärfe zu. Mehr»

Was genau steckt in Seehofers Gesetz zum Familiennachzug?

Was soll durch Horst Seehofers Gesetz zum Familiennachzug geregelt werden? Die folgende Zusammensetzung beantwortet die Frage. Mehr»

Umfrage: AfD verliert – SPD mit 19 Prozent leicht im Aufwind

Die AfD sackt nach einer neuen Umfrage in der Wählergunst leicht ab. Der SPD gelingt dagegen in kleinen Schritten der Weg aus dem Umfragetief heraus. Mehr»

Kühnert vs. Ziemiak: Jugendorganisations-Chefs streiten um das Werbeverbot für Abtreibungen

Das Werbeverbot für Abtreibungen: Dieses Thema scheint zu einer Zerreißprobe für die GroKo zu werden. Nun meldeten sich die beiden Vorsitzenden der entsprechenden Jugendorganisationen zu Wort. Mehr»

Maischberger: Hitzige Debatte zwischen Göring-Eckardt und AfD-Baumann

Einen hitzigen Schlagabtausch lieferten sich Grünen-Chefin Katrin Göring-Eckardt und AfD-Abgeordneter Bernd Baumann am Mittwoch Abend bei Maischberger. Es sei die größte Unverschämtheit der AfD,... Mehr»

SPD-Fraktionsvize Högl gegen CDU/CSU-Fraktion: „Widerliche Lebensschützer*innen“

Das Thema Abtreibung ist ein sensibles, aus religiöser aber auch ethischer Sicht. In den USA hat es mit einer riesigen Industrie zu tun. 2015 gab es einen Skandal wegen illegalem Handel mit... Mehr»

Hamburger Demonstrant fragt: „Glauben Sie wirklich, dass die größte Gefahr für dieses Land von Rechts kommt?“

In einem Facebook-Post stellt der Hamburger Anti-Merkel-Demo Teilnehmer Nik Grump an die deutschen Bürger 13 Fragen zur Situation im Land und bittet sie, nächste Woche nach Hamburg zu kommen. Seiner... Mehr»

Merkel vor vierter Wahl zur Kanzlerin

Die vierte Kanzlerwahl von Angela Merkel gilt als reine Formsache. Die neue große Koalition verfügt im Bundestag über eine satte Mehrheit von 44 Stimmen - da sollte nichts schiefgehen. Auch... Mehr»

4495 Tage Angela Merkel – Ein Streifzug durch 12 Jahre

Das Smartphone spielte noch keine große Rolle, dafür aber zum Beispiel Thomas Gottschalk. Seit der ersten Wahl von Angela Merkel hat sich in Deutschland auch abseits der Politik viel... Mehr»

Es ist vollbracht

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GroKo will beim Regieren Tempo machen: „Der Wohlstand muss bei allen Menschen ankommen“

Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz der drei Parteivorsitzenden kündigte die CDU-Chefin am Montag in Berlin an, schon bald eine Klausurtagung der neuen Regierung einzuberufen, um das... Mehr»

Zum GroKo-Start Diskussion über konsequente Abschiebungen – AfD-Chef Meuthen spricht von „leeren Worthülsen“

Union und SPD fixieren ihren Koalitionsvertrag. Dabei sind sie alles andere als Wahlgewinner. Nun wollen sie deutlich machen, dass sie ihre Versäumnisse bei einem wahlentscheidenden Thema erkannt... Mehr»

„Kaltherzig und abgehoben“ – Linke: Gutverdiener Spahn sollte nicht Minister werden

Die Linke im Bundestag hat die Kanzlerin aufgefordert, den CDU-Politiker Jens Spahn anders als geplant nicht zum neuen Gesundheitsminister zu machen. Mehr»

Künftige Ministerin Giffey: AfD-Wähler-Sorgen ernst nehmen

Die designierte Bundesfamilienministerin Giffey warnte davor, AfD-Wähler abzuqualifizieren und nicht ernst zu nehmen. Die, die sie kenne, hätten Sorgen und Bedenken. Mehr»

Maas gibt SPD-Landesvorsitz ab – Stühlerücken in Hamburg

Die neue große Koalition in Berlin ist fast unter Dach und Fach. Für die SPD, die jetzt auch ihre Ministerriege vorgestellt hat, hat dies personelle Auswirkungen in gleich mehrere Landesverbände... Mehr»

Deutsche Wirtschaft fordert GroKo zu Steuersenkungen auf

Die deutsche Wirtschaft ist wenig begeistert von den Plänen der neuen GroKo - und hat das der Kanzlerin nun noch einmal in komprimierter Form präsentiert. Angela Merkel spricht von notwendigen... Mehr»

SPD-Ministerliste wird Freitag bekanntgegeben – Franziska Giffey soll Bundesministerin werden

Die SPD will die Besetzung ihrer sechs Ministerien in der erneuten großen Koalition am Freitag beschließen und verkünden. Als Überraschungspersonalie für das Amt der Familienministerin wird... Mehr»

Özdemir: GroKo muss wieder für innere Sicherheit sorgen – AfD-Mitglieder sind „Deutschland-Hasser“

Union und SPD haben das Ansehen des Staates in der Bevölkerung geschmälert, meint Cem Özdemir. Sie sollten schnellstmöglich wieder für innere Sicherheit sorgen, fordert er. Mehr»

Geschäftsführendes Bundeskabinett tagt heute letztmalig – Entscheidung über Verlängerung von sechs Bundeswehreinsätzen

In einer Woche soll die neue Regierung in Berlin ihre Arbeit aufnehmen. Nun steht die letzte Kabinettssitzung der alten an. Und ein weiteres Spitzentreffen zur Vorbereitung des GroKo-Neustarts. Mehr»
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