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Ukraine Timoschenko-Amnestie in weiter Ferne

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15.11.2011

Kiew – Eine baldige Amnestie der inhaftierten Oppositionsführerin Julia Timoschenko wird immer unwahrscheinlicher. Die regierende Partei der Regionen von Präsident Viktor Janukowitsch erklärte in Kiew, sie werde Gesetzen über eine Entkriminalisierung jener Straftaten nicht zustimmen, auf deren Grundlage Timoschenko verurteilt wurde. Das Thema steht am heutigen Dienstag auf der Tagesordnung der Obersten Rada, des ukrainischen Parlaments. Die Entkriminalisierung galt lange als Königsweg, um den von der EU und den USA heftig kritisierten Schuldspruch gegen Timoschenko rückgängig zu machen.

(dapd)

 

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