Aktuelle Nachrichten – China - Politik
20.05.2012
Foto: Jason Wang/The Epoch Times
Ein Gespenst geht um in der Kommunistischen Partei Chinas – und sein Name ist „Tuidang“. Der Begriff lässt sich in etwa mit „Parteiaustritt“ übersetzen und genau dies ist auch der Zweck der seit 2004 bestehenden Bewegung. Bislang verkündeten 116 Millionen Menschen öffentlich ihren Bruch mit einer Organisation, die seit über 60 Jahren Millionen Menschen unterdrückt und verfolgt. Woher kommt Tuidang, und was sind ihre Ziele?
Zur Beantwortung dieser Fragen muss zunächst der Auslöser betrachtet werden. Die Kommunistische Partei (KP) Chinas wurde im Jahr 1921 in Shanghai gegründet. Nach dem 2. Weltkrieg etablierte sie ihre Alleinherrschaft, indem sie die Anhänger der nationalistischen Kuomintang militärisch besiegte. Diese flohen auf die Insel Taiwan, die damals noch Formosa hieß. Sie etablierten dort die „Republik China“, die schon 1911 gegründet worden war. Auf dem Festland jedoch rief die KP 1949 die „Volksrepublik China“ aus und ist seitdem dort die einzige Partei im politischen System.
Machterhalt der KPCh
Die KP kontrolliert in China alle systemrelevanten Apparate: Regierung, Jurisdiktion, Verwaltung, Medien. Bürger, die die Politik der KP oder einzelne Aspekte davon kritisieren, müssen mit Verfolgung rechnen: willkürliche Inhaftierung ohne Anklage, Drohungen gegen Angehörige, Folter, Zwangsarbeit und Ermordung sind gängige Instrumente für den Machterhalt.
Diese Herrschaft wird nur durch die fortwährende Akzeptanz der Bevölkerung gerechtfertigt. Im Zuge der Machtübernahme 1949 wurden alle Chinesen verpflichtet, der KP die Treue zu schwören. Etwa 80 Millionen Menschen sind Parteimitglieder im eigentlichen Sinn, sie machen etwa sechs Prozent der Gesamtbevölkerung von 1,3 Milliarden aus. Damit ist die KP Chinas eine der größten politischen Organisationen der Welt. Fast alle chinesischen Soldaten und zivile Beamte sind Mitglieder.
Aber auch diejenigen Chinesen ohne Parteibuch werden bereits in jungen Jahren an die KP gebunden. Wie die Freie Deutsche Jugend in der DDR sollen die Kommunistische Jugendliga und die Jungen Pioniere chinesische Bürger schon im Kindesalter an die Herrschaft der KP gewöhnen. Die Mitgliedschaft ist verpflichtend, sodass selbst diejenigen Chinesen, die nie in die KP eintreten, zumindest zu ihren Jugendorganisationen zählen. Einmal in die Pioniere oder die Jugendliga eingetreten, bleibt man ein Leben lang Mitglied.
Staatliche Meinungskontrolle
Die leicht zu beeinflussenden Kinder werden so von vornherein an die Herrschaft der KP gewöhnt, die sie auch im Erwachsenenalter selten in Frage stellen. Abweichende Meinungen werden mit Polizeigewalt unterdrückt und gelangen aufgrund der staatlichen Medienkontrolle oft niemals an die Öffentlichkeit. Um diesen Zustand zu ändern und den chinesischen Bürgern die Verbrechen der KP vor Augen zu führen, veröffentlichte die Epoch Times im November 2004 eine Artikelserie mit dem Titel „Neun Kommentare über die Kommunistische Partei Chinas“.
Ursprünglich veröffentlicht auf der Webseite der chinesischen Ausgabe der Epoch Times, Dajiyuan, wurden die Neun Kommentare zunächst ins Englische und später in 18 weitere Sprachen übersetzt, auch ins Deutsche. Die Autoren gehen von der Prämisse aus, dass die KP durch ihre Verbrechen China in eine tiefe soziale und moralische Krise gestürzt habe. Die Partei, so die Verfasser, sei dem Untergang geweiht, der durch die Neun Kommentare beschleunigt werden soll. Die Serie rekapituliert die mittlerweile über 90-jährige Geschichte der KP Chinas. Die neun sehr detaillierten Einzeltexte beleuchten Gründung, Aufbau und heutige Strukturen der Partei. Dabei dokumentieren sie minutiös alle verfehlten Politiken und Verbrechen der KP am eigenen Volk.Die Neun Kommentare
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