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Neue Koalition Ukrainische Regierungskoalition zerbrochen

DAPD

02.03.2010

Das Auseinanderbrechen des Regierungsbündnisses um den Block Julia Timoschenko bedeute nun auch das Aus für Timoschenko als Ministerpräsidentin. Foto: Efrem Lukatsky/AP Photo
Das Auseinanderbrechen des Regierungsbündnisses um den Block Julia Timoschenko bedeute nun auch das Aus für Timoschenko als Ministerpräsidentin.

Foto: Efrem Lukatsky/AP Photo

Moskau (apn) Knapp einen Monat nach der Präsidentschaftswahl in der Ukraine ist das Regierungsbündnis von Ministerpräsidentin Julia Timoschenko zerbrochen. Die Orange Koalition habe nicht belegen können, dass sie noch über eine Mehrheit im Parlament verfüge, erklärte Parlamentspräsident Wolodimir Litwin am Dienstag in Kiew. Beobachter rechnen damit, dass sich nun eine neue Koalition um die Partei des neuen Präsidenten Viktor Janukowitsch formiert.

Sollte sich keine Regierungsmehrheit finden, will Janukowitsch das Parlament auflösen und neu wählen lassen. Janukowitsch hatte Timoschenko in der Stichwahl am 7. Februar geschlagen. Das Auseinanderbrechen des Regierungsbündnisses um den Block Julia Timoschenko (BJuT) bedeute nun auch das Aus für Timoschenko als Ministerpräsidentin, sagte der Politikexperte Viktor Neboschenko: „Die orangefarbenen Kräfte sind an jeder Front besiegt.“

Timoschenko hatte an der Seite des späteren Präsidenten Viktor Juschtschenko nach der umstrittenen Präsidentenwahl im Jahr 2004 eine Serie von Massenprotesten angeführt. Die sogenannte Orange Revolution führte dazu, dass der zunächst zum Sieger erklärte Janukowitsch in einer Neuwahl seinem prowestlichen Kontrahenten Juschtschenko unterlag. Doch das Bündnis von Juschtschenko und Timoschenko zerbrach unter politischen Winkelzügen und gegenseitigen Schuldzuweisungen. Die Wähler wandten sich enttäuscht von den einstigen Hoffnungsträgern ab. (AP)

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