Grüne wollen umweltschädliche Subventionen abbauen

Um den ökologischen Umbau der Wirtschaft voranzutreiben, planen die Grünen den Abbau umweltschädlicher Subventionen in Höhe von zwölf Milliarden Euro pro Jahr. Das geht laut „Handelsblatt“ aus dem Konzept „Grüner Wirtschaften für mehr Lebensqualität“ der Grünen-Bundestagsfraktion hervor. „Umweltschädliches Verhalten wollen wir nicht weiter subventionieren“, heißt es demnach in dem Papier.

Schwere Dienstwagen, Flugbenzin oder Diesel würden steuerlich bevorzugt, obwohl sie umwelt- und gesundheitsschädlich seien, heißt es. Das Geld solle künftig überwiegend in Klimaschutz investiert werden, etwa durch eine steuerliche Förderung von Ausgaben für Forschung und Innovation in klimafreundliche Produkte. Nach Erhebungen des Umweltbundesamts belaufen sich die klimaschädlichen Subventionen in Deutschland auf mehr als 50 Milliarden Euro pro Jahr. „Grüne Wirtschaftspolitik mutet den Unternehmen etwas zu“, heißt es in dem Konzept, schaffe aber „Planungssicherheit und gibt Anreize zu Investitionen“. Am Freitag will die Fraktion das Konzept und Ansätze zur ökologischen Transformation auf einem Wirtschaftskongress in Berlin diskutieren. (dts)