US-Justizminister Gonzales tritt zurück

Washington – US-Präsident George W. Bush verliert erneut einen engen Gefolgsmann: Nach wochenlanger Kritik an seiner Amtsführung kündigte Justizminister Alberto Gonzales am Montag seinen Rücktritt zum 17. September an. Er habe Bush zuvor seinen Entschluss mitgeteilt, erklärte Gonzales. Zu den Gründen äußerte er sich in seiner kurzen Stellungnahme nicht.

Gonzales war ins Kreuzfeuer der Öffentlichkeit geraten, nachdem mehrere Bundesanwälte entlassen worden waren, die als Kritiker der Regierung galten. Der enge Vertraute von Bush wurde beschuldigt, die Entlassungen aus politischen Motiven betrieben zu haben. Ferner wurde er für die umstrittenen Methoden beim Abhören von Terrorverdächtigen verantwortlich gemacht.

Die oppositionellen Demokraten forderten deshalb seit längerem den Rücktritt von Gonzales. Dem schlossen sich zuletzt auch Politiker aus den Reihen seiner eigenen Republikanischen Partei an. Präsident Bush hatte allerdings bis zuletzt an Gonzales festgehalten.

Bush wollte noch am Montag auf seiner Ranch in Texas über die Nachfolge beraten. Aller Voraussicht nach werde Gonzales vorübergehend mit dem Juristen Paul Clement ersetzt, hieß es aus Regierungskreisen. Als ein Nachfolgekandidat galt der bisherige Minister für Heimatschutz, Michael Chertoff.

Der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Harry Reid, begrüßte den Rücktritt des Justizministers. Gonzales sei nie der richtige Mann auf diesem Posten gewesen. Es habe ihm unter anderem an Urteilsvermögen gefehlt. Der demokratische Präsidentschaftsbewerber John Edwards reagierte auf die Rücktrittsankündigung mit den Worten: „Besser spät als nie.“

Gonzales stand mehr als zwei Jahre an der Spitze des Justizministeriums. Es sei eines seiner größten Privilegien gewesen, das Ministerium zu leiten, erklärte der scheidende Minister vor Journalisten.

Erst vor zwei Wochen hatte Bushs langjähriger Spitzenberater Karl Rove seinen Rückzug zum Ende des Monats bekannt gegeben. Wenige Tage später kündigte auch Präsidentensprecher Tony Snow an, der werde das Weiße Haus noch vor dem Ende von Bushs Amtszeit im Januar 2009 verlassen. Seit die Demokraten im November die Mehrheit im Kongress gewannen, haben bereits mehrere ranghohe Mitarbeiter der Regierung ihre Posten aufgegeben. Unter ihnen waren der Bush-Vertraute Dan Bartlett, der Haushaltsdirektor des Weißen Hauses, Rob Portman, die juristische Regierungsberaterin Harriet Miers und die politische Direktorin Sara Taylor. Kurz nach der Wahl im vorigen November hatte der als einer der Architekten des Irak-Kriegs geltende Verteidigungsminister Donald Rumsfeld sein Amt aufgegeben. (AP)

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