USA öffnen Russland die Tür zur WTO

Hanoi – Die USA haben Russland die Tür zur WTO geöffnet. Nach der Unterzeichnung eines bilateralen Abkommens am Sonntag kann Russland im nächsten Jahr als letzte große Wirtschaftsmacht der Welthandelsorganisation beitreten.

„Russland gehört als Vollmitglied in die WTO“, sagte die amerikanische Handelsbeauftragte Susan Schwab nach der Unterzeichnung eines bilateralen Handelsabkommens mit Russland am Rande des Asien-Pazifik-Gipfels in Hanoi. Der russische Handelsminister German Gref würdigte die Vereinbarung als „einen historischen Schritt, den letzten Schritt, der die Rückkehr Russlands zu den Marktprinzipien der Weltwirtschaft bedeutet“.

Der russische Präsident Vladimir Putin bezeichnete das nach langwierigen Verhandlungen erzielte Abkommen als Ausdruck der guten Beziehungen zu den USA. „Dies schafft einen günstigen Hintergrund für alle unsere Aktivitäten, einschließlich der Lösung komplizierter internationaler Probleme“, sagte Putin nach einem Treffen mit US-Präsident George W. Bush in Hanoi.

In dem Abkommen sichert Russland die Senkung von Einfuhrzöllen auf Agrar- und Industrieprodukte aus den USA zu. Außerdem verpflichtet sich die Regierung dazu, bei Musik, Filmen und Software gegen den Vertrieb von Raubkopien vorzugehen.

Die WTO-Mitgliedschaft bietet Russland beim Export seiner Güter, das sind vor allem Öl und Gas, die gleichen günstigen Zollbedingungen, wie sie andere WTO-Staaten genießen. Außerdem sind die WTO-Mitglieder bei Handelsstreitigkeiten an das neutrale Schlichtungsverfahren der Organisation gebunden.

Vor dem Beitritt muss Russland jetzt noch seine bilateralen Handelsabkommen mit 57 Ländern anpassen. Handelsminister Gref sagte, er erwarte, dass dies bis Mitte nächsten Jahres geschehen könne. Bis dahin seien auch die Handelsprobleme mit Georgien und Moldawien zu lösen. Moskau hat Importe aus beiden Nachbarländern drastisch eingeschränkt, worin diese eine Strafe für ihre prowestliche Politik sehen.

Zeitgleich mit der Unterzeichnung des amerikanisch-russischen Handelsabkommens gab der russische Außenminister Sergej Lawrow die Aufhebung des US-Embargos gegen den Kampfflugzeughersteller Suchoi bekannt. Die USA führten das Embargo im August ein und reagierten damit auf russische Waffenlieferungen an den Iran. Lawrow sagte, jetzt warte man darauf, dass auch das Embargo gegen die Rüstungsexportfirma Rosoboronexport aufgehoben werde.

(AP)

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