EU-Ratspräsident in Peking Van Rompuy für Fainess in Handelsbeziehungen zwischen China und EU

Peking – EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy hat zu fairen Wettbewerbsbedingungen in den Handelsbeziehungen zwischen der EU und China aufgerufen. Eine Nation müsse das Gefühl haben, eine faire Chance zu bekommen, im Ausland Geschäfte machen zu können, erklärte Van Rompuy am Dienstag in einer Rede vor Vertretern der kommunistischen Regierungspartei in Peking. Andernfalls drohten "Populismus und Protektionismus."

Die EU gilt als Chinas größter Exportmarkt. Dass chinesische Firmen die hiesigen Märkte mit preisgünstigen Textilien, Lederwaren und anderen Gütern überschwemmen, sorgt indes bei vielen europäischen Händlern für Unmut. Unterdessen klagen europäische und ausländische Firmen wiederum über Handelsbarrieren bei Geschäften in China. Weitere Irritationen ruft außerdem Pekings Festhalten an einer Währungskontrolle hervor.

"Faire Spielregeln sind eine wichtige Voraussetzung für Handel und Investitionen", erklärte Van Rompuy. Beide Seiten hätten einen vielversprechenden Dialog über eine Reduzierung von Handelshemmnissen geführt. Weitere Fortschritte erhoffe er sich auch von Gesprächen bei dem bevorstehenden Gipfeltreffen zwischen der EU und China, sagte Rompuy.

In seiner Rede brachte der EU-Ratspräsident auch die Menschenrechte zur Sprache. So forderte er China auf, die internationalen Menschenrechtskonventionen zu achten, die das Land unterzeichnet habe. Van Rompuy ging zwar nicht konkret auf die jüngste gegen chinesische Dissidenten gerichtete Verhaftungswelle ein, deutete jedoch an, dass Chinas weltweite Reputation wegen seiner Haltung in Menschenrechtsfragen Schaden nehmen könnte. (dapd)

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