Verteidigungsausschuss untersucht Kurnaz-Vorwürfe

Berlin - Der Verteidigungsausschuss des Bundestages ist am Mittwoch zusammengekommen, um sich auf die Untersuchung der vom ehemaligen Guantanamo-Häftling Murat Kurnaz erhobenen Vorwürfe vorzubereiten. Der Ausschuss will sich dazu in der nächsten Sitzungswoche als Untersuchungsausschuss konstituieren.

Danach hat er die Möglichkeit, mit den Mitteln der Strafprozessordnung den Vorwurf von Kurnaz zu überprüfen, er sei im Sommer 2002 von zwei Soldaten der Bundeswehr-Eliteeinheit KSK in einem amerikanischen Gefangenenlager in Afghanistan misshandelt worden.

Wie der verteidigungspolitische Grünen-Sprecher Winfried Nachtwei vor Beginn der Beratungen erklärte, sollen über den Fall Kurnaz hinaus auch die gesamten KSK-Einsätze im Jahr 2002 zumindest im Raum Kandahar untersucht werden, wo sich das US-Lager befunden haben soll. Nachtwei kritisierte, dass die Aktionen der KSK im Rahmen der Anti-Terror-Operation «Enduring Freedom» für die Bevölkerung immer weniger zu unterscheiden sei von dem Auftreten der Internationalen Afghanistan-Schutztruppe ISAF. Diese Unterscheidung sei aber grundsätzlich von enormer Bedeutung, da beide Truppen unterschiedliche Mandate und Operationsziele hätten. Es müsse eindeutig klar sein, dass die ISAF als Unterstützungstruppe zur Absicherung des Wiederaufbaus des Landes tätig sei, während Aufgabe von «Enduring Freedom» die aktive militärische Bekämpfung des Terrorismus sei.

(AP)

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