Medienzensur Vesper vergleicht chinesische Zensur mit Praxis in Deutschland

Berlin – Der Generaldirektor des Deutschen Olympischen Sportbundes, Michael Vesper, hat die Internetzensur in China mit der Sperrung rechtsextremistischer Webseiten in Deutschland verglichen und damit für Empörung gesorgt. Politiker von SPD und Grünen warfen ihm am Dienstag vor, das Vorgehen der chinesischen Behörden zu verharmlosen. Die Organisation Reporter ohne Grenzen nannte den Vergleich „unsäglich“.

Vesper hatte in der am Sonntag ausgestrahlten ARD-Sendung „Weltspiegel“ gesagt, dass in allen Ländern der Welt Webseiten blockiert würden. „Bei uns sind es rechtsradikale Seiten, die gesperrt werden. Und es ist natürlich auch in China so, dass einzelne Seiten gesperrt werden.“

Der Vorsitzende des Bundestags-Sportausschusses, Peter Danckert (SPD), nannte die Äußerung merkwürdig. Vespers Vergleich verbiete sich, sagte er laut „Kölner Stadt-Anzeiger“. „Wir sprechen hier doch nicht über Internetseiten mit strafrechtlich relevanten Inhalten. Wir sprechen über Amnesty International.“

Der Grünen-Fraktionsgeschäftsführer Volker Beck sagte, die Äußerungen Vespers seien absurd und irritierend. „Anstatt Forderungen an die chinesische Seite zu richten, die Pressefreiheit sicherzustellen, wird das chinesische Vorgehen durch Vesper auch noch bagatellisiert und gerechtfertigt.“

Der Deutsche Journalisten-Verband fordert die chinesischen Behörden auf, von immer neuen Einschränkungen der Berichterstattung und von Repressalien gegen Journalisten Abstand zu nehmen. Die Freiheit der Berichterstattung über die Olympischen Spiele und über China sei „akut gefährdet“, erklärte der DJV-Bundesvorsitzende Michael Konken.

Menschenrechtsbeauftragter Nooke in Peking

Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Günther Nooke, traf am Dienstag zu einem viertägigen Besuch in Peking ein. Bei Gesprächen mit Bürgerrechtlern, Wissenschaftlern, Kirchen- und Medienvertretern will sich der CDU-Politiker kurz vor Beginn der Olympischen Spiele ein Bild von der Menschenrechtslage machen. Gespräche mit Regierungsvertretern sind nicht vorgesehen.

Die Fechterin Imke Duplitzer bekräftigte nach ihrer Ankunft in Peking ihre Entscheidung, der Eröffnungsfeier fern zu bleiben. Sie wolle nicht Teil einer Inszenierung werden, sagte sie laut N24. „Da muss ich mich nicht drauf einlassen. Wenn ich zum Zirkus hätte gehen wollen, wäre ich zu Roncalli gegangen.“ (AP)

Twittern

Hier können Sie sich im Newsletter eintragen.

Folgen Sie uns auf Facebook , Twitter und Google+.