Aktuelle Nachrichten – Deutschland
30.07.2006
München - Die vom bayerischen Innenminister Günther Beckstein angeregte Autobahn-Vignette könnte Berechnungen zufolge Einnahmen von 4,9 Milliarden Euro im Jahr bringen. Das berichtete das Nachrichtenmagazin «Focus» am Wochenende vorab unter Berufung auf das bayerische Innenministerium. Insgesamt sollen demnach sechs Milliarden Euro ausgegeben werden, um die Mineralölsteuer zu senken. Mindestens zwei Milliarden Euro würden mit dem schwindenden Tanktourismus eingenommen. Dieser verursache jährliche Steuerausfälle von 4,6 Milliarden Euro.
Trotz der Einwände komme die Vignette im Jahr 2008, sagte Beckstein dem Magazin. «Wenn wir die Preisdifferenz deutlich reduzieren, lohnt sich für die meisten die Fahrt nach Österreich oder in die Tschechische Republik nicht mehr.» Mit dem Überschuss von mindestens einer Milliarde Euro pro Jahr sollen Straßen saniert werden. Der CSU-Politiker verteidigte erneut seinen Vorstoß gegen Kritik und wies Äußerungen zu hohen Verwaltungsausgaben zurück. «Wenn es sich nicht lohnen würde, würden es die Österreicher und Schweizer doch wohl auch nicht machen.»
(AP)
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