Von der Leyen will Kurzarbeitergeld derzeit nicht ausweiten

Berlin – Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hält eine Änderung der Regeln für die Kurzarbeit zum derzeitigen Zeitpunkt nicht für notwendig. "Die objektiven Daten geben das im Moment nicht her", sagte von der Leyen dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel". Sie fügte hinzu: "Unser Arbeitsmarkt ist noch immer robust." Allerdings sei es wichtig, rechtzeitig zu handeln, "sollte sich die Lage verschärfen", sagte von der Leyen.

"Zurzeit ist kein akuter Handlungsdruck, aber wir ordnen jetzt unser Instrumentarium, um im Ernstfall schnell und angemessen handeln zu können", sagte von der Leyen.

Angesichts der abflauenden Konjunktur drängen Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände die Bundesregierung seit Monaten, Vorkehrungen für eine rasche Ausweitung des Kurzarbeitergeldes zu treffen. Auch die SPD hat sich dafür eingesetzt, schnellstmöglich eine gesetzliche Grundlage zu schaffen, damit die Sonderregelungen für die Kurzarbeit schnell per Verordnung in Kraft gesetzt werden können.

dapd

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