Weltwirtschaftsforum in der Schweiz beendet

Davos - Nach fünf Tagen ist das 36. Weltwirtschaftsforum in der Schweiz am Sonntag zu Ende gegangen. Die Delegierten hatten sich seit Mittwoch in Davos mit Themen vom Wirtschaftswachstum in den asiatischen Staaten über das iranische Atomprogramm bis zum Sieg der radikalen Hamas bei der palästinensischen Parlamentswahl beschäftigt. Rund 2.000 Menschen demonstrierten am Samstag in Basel und Davos weitgehend friedlich gegen die Großveranstaltung. Die Schweizer Behörden zogen eine positive Bilanz vom Verlauf des Forums.

Politisch wandte sich das Weltwirtschaftsforum am Samstag dem Nahen Osten, dem Irak und dem iranischen Nuklearprogramm zu. Der britische Außenminister Jack Straw betonte, es gehe darum sicherzustellen, dass das iranische Atomprogramm ausschließlich friedlichen Zwecken diene. Wenn der Iran sich hier bewege, könne es auch eine Normalisierung in den Beziehungen und wirtschaftliches Entgegenkommen geben.

Der frühere US-Präsident Bill Clinton schloss Sanktionen gegen den Iran nicht aus. Zunächst müssten jedoch alle diplomatischen Möglichkeiten ausgeschöpft werden. Außerdem riet Clinton dem Westen zu mehr Offenheit bezüglich eines Dialogs mit der künftigen palästinensischen Regierung unter Führung der Hamas.

Den Klimawandel bezeichnete der Expräsident als die größte Bedrohung der Menschheit. Der Klimawandel habe wie keine andere Bedrohung die Macht, die Zivilisation in ihrer derzeitigen Form zu beenden, sagte Clinton. Weitere gravierende Gefahren seien die weltweite Ungleichheit und die scheinbar unlösbaren religiösen und kulturellen Feindseligkeiten, die dem Terrorismus zu Grunde lägen. Unter den gegenwärtigen politischen und wirtschaftlichen Bedingungen in der Welt werde die Ungleichheit unter den Menschen vergrößert anstatt reduziert.

Die an einem informellen Treffen von 22 WTO-Staaten am Rande des Forums beteiligten Minister zeigten sich am Samstag zuversichtlich, bis Ende des Jahres zu einem Ergebnis zu kommen. So wurde vereinbart, Vorschläge zum Abbau von Zöllen abzustimmen, statt sie als einseitiges Angebot ohne Rücksprache mit anderen Mitgliedern vorzulegen.

Die Verhandlungen zur Liberalisierung des Welthandels treten derzeit auf der Stelle. Strittig ist vor allem noch der Abbau von Handelshemmnissen in der Landwirtschaft. Allen sei klar, dass etwas geschehen müsse, sagte WTO-Generaldirektor Pascal Lamy. «Wir können es tun, und wir wollen es tun», erklärte der Schweizer Wirtschaftsminister Joseph Deiss. Die Verhandlungen in der Welthandelsorganisation (WTO) begannen 2001 in Doha, der Hauptstadt von Katar. Nach Angaben des indischen Handelsministers Kamal Nath planen die Minister der EU, Indiens, Australiens, Brasiliens, Japans und der USA ein weiteres Treffen am 10. März in Genf.

EZB-Chef-Jean-Claude Trichet kritisierte am Samstag, von den Entwicklungsländern fließe in einem «abnormalen» und unhaltbaren Maße Geld in die Industrieländer. «Es ist auf lange Sicht unhaltbar, dass die sich entwickelnde Welt die industrialisierte Welt finanziert», erklärte Trichet.

In Basel protestierten rund 2.000 Demonstranten am Samstag gegen das Weltwirtschaftsforum und die westlichen Großmächte, vor allem die USA. Sie riefen zu mehr Solidarität, Demokratie und Grundrechten auf. Es wurden mehrere Farbbeutel gegen die Fassade der Schweizer Großbank UBS geworfen und Rollläden versprayt. Einige Aktivisten bewarfen ein McDonald's-Lokal mit Eiern und schlugen eine Fensterscheibe ein.

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