Hendricks kritisiert Verkehrsminister Dobrindt in der Abgasaffäre

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) kritisiert, dass Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) bei seinen Untersuchungen im Rahmen der Abgasaffäre die Behauptung der Konzerne akzeptiert hat, sie hätten die Abgasreinigung zum Schutz des Motors bei Temperaturen um zehn Grad Celsius abgeschaltet. „Wenn die Ausnahmen zum Regelfall werden, stimmt etwas nicht“, sagte Hendricks dem Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“: „Die EU-Abgasvorschriften dienen nicht dem Motorschutz einzelner Fahrzeugtypen. Ihr Zweck besteht darin, unsere Gesundheit zu schützen.“

Hendricks will jetzt in Brüssel vorstellig werden. „Um weiteren Missbrauch vorzubeugen, muss die EU-Verordnung für Abgasnormen jetzt zügig konkretisiert werden.“ Dazu werde sie in der EU die Initiative ergreifen. Nach Informationen des „Spiegel“ fällt die Analyse von Dobrindts Untersuchungsbericht durch die Beamten im Umweltministerium vernichtend aus. Das Abschalten aus Gründen des Motorenschutzes sei illegal, lautet das Urteil der Ministerialen, die sich damit gegen die Einschätzung Dobrindts stellen. Die Experten stören sich vor allem daran, dass die Prüfer des Verkehrsministeriums weder Details zum Rückruf der VW-Modelle noch zum freiwilligen Rückruf der anderen Hersteller mitteilten. Im Umweltbundesamt rätseln die Experten, welche Veränderungen die Hersteller jetzt überhaupt vornehmen.

(dts Nachrichtenagentur)