Patentamt rechnet mit Rekordanmeldungen

Epoch Times24. Oktober 2017

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) rechnet in seiner Jahresprognose für 2017 mit einer Rekordzahl von 68.000 Patentanmeldungen. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Dienstagsausgabe). Drei Viertel der Anmeldungen kommen demnach aus dem Inland.

Einen deutlichen Anstieg gab es bei den Themen Elektromobilität und Autonomes Fahren. Der Boom hat aber auch seine Schattenseite: Das DPMA kommt mit der Bearbeitung der Fälle nicht hinterher. Der Arbeitsbestand, also die noch nicht abgeschlossenen Anträge, lag zuletzt bei 208.434 Anmeldungen. Daher forderte DPMA-Präsidentin Cornelia Rudloff-Schäffer nun eine Aufstockung der Planstellen. „Die politisch Verantwortlichen sind jetzt gefragt, das für Innovation und Wachstum unverzichtbare System des Schutzes geistigen Eigentums zu stärken“, sagte sie dem „Handelsblatt“. Derzeit hat das DPMA 2.600 Mitarbeiter, darunter 900 Patentprüfer. Das Amt bräuchte nach eigener Schätzung in den kommenden beiden Jahren mehr als 100 zusätzliche Stellen allein, um die täglichen Eingänge zu bearbeiten. Zum Abbau des unbearbeiteten Stapels wären weitere Einstellungen notwendig. Das DPMA gehört zu den wenigen Bundesbehörden, die sich selbst finanzieren und sogar Überschüsse erzielen. (dts)



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