Mögliche Zinswende: Kommunen fürchten neue Schuldenspirale

Die sich abzeichnende Wende in der Zinspolitik löst bei vielen Kommunen Furcht vor einer neuen Schuldenspirale aus. „Die Lage vieler finanzschwacher Kommunen hat sich angesichts der Niedrigzinsen stabilisiert, aber nicht verbessert“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, dem „Focus“. „Sollten die Zinsen demnächst wieder steigen, drohen diesen Kommunen zusätzliche Kosten, die sie kaum allein schultern können.“

Landsberg betonte, viele Kämmerer seien bereits besorgt, weil sie keine Möglichkeit hätten, „die zusätzlichen Kosten über Einsparungen an anderer Stelle abzufedern“. Er forderte die Landesregierungen zu finanzieller Hilfe auf. Sie müssten „ihren Beitrag zu einer Haushaltsstabilisierung beitragen“, sagte Landsberg. Aktuell gilt rund jede dritte Kommune als finanzschwach und überschuldet. Die Führung der Europäischen Zentralbank (EZB) will nächste Woche über den künftigen Kurs in der Zinspolitik beraten. Es mehren sich die Stimmen aus dem EZB-Rat, die ein Ende der Nullzinspolitik fordern. (dts)