Wirtschaftsministerin will Abschaffung der Luftverkehrsteuer

Im Zuge der Pleite von Air Berlin hat Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) eine Abschaffung der Luftverkehrsteuer gefordert. „Die Luftverkehrsteuer wird von Airlines und Gewerkschaften schon lange als wettbewerbsverzerrend kritisiert“, sagte Zypries, die zugleich Luft- und Raumfahrtkoordinatorin der Bundesregierung ist, dem „Handelsblatt“ (Montagausgabe). „Sie benachteiligt einseitig deutsche Luftverkehrsunternehmen. Ihre Abschaffung würde die Wettbewerbsfähigkeit gegenüber den europäischen Nachbarn und die Unternehmen insgesamt stärken. Davon würden Fluglinien, Flughäfen und Passagiere profitieren.“

Durch die geopolitische Lage Deutschlands und Europas und das Auftreten der Konkurrenten aus der Golf-Region sei es schwieriger geworden, bei den Langstrecken Geld zu verdienen, sagte Zypries. Die Golf-Staaten stehen im Verdacht, die dortigen Luftfahrtunternehmen mit Staatsmitteln zu unterstützen, die Staaten bestreiten das aber. Zypries sprach sich gegen einen „Subventionswettlauf“ aus. Das sei nicht die richtige Antwort und würde am Ende allen schaden, sagte sie. „Wir müssen aber die Rahmenbedingungen für deutsche Airlines so gestalten, dass sie sich erfolgreich im Wettbewerb behaupten können.“ Generell sieht Zypries den deutschen Luftfahrtstandort „gut aufgestellt, sowohl mit seinen Unternehmen, als auch mit seinen Flughäfen“, sagte sie. Sie gehe nicht davon aus, dass es weitere Pleiten geben werde. (dts)